Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Finanzverwaltung.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Einnahmen.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: III. Steuern.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: A. Reichssteuern.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: 2. Verbrauchssteuern.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: d) Zuckersteuer. § 237.

Document type:: Monograph

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III. Steuern. $ 237. 083 zuckerhaltiger Stoffe oder Zucker stattgefunden hat?. Zuckerabläufe (Syrup, Melasse) und Rübensäfte unterliegen der Zuckersteuer im allgemeinen nicht, der Bundesrat kann sie ihr aber zum vollen oder einem ermäßigten Satze unterstellen, Rübensäfte jedoch nur, so weit sie nicht in Hausbaltungen ausschließlich zum eigenen Gebrauche bereitet werden. Die betreffenden Bestimmungen sind dem Reichs- tage sofort, bzw. bei seinem nächsten Zusammentreten vorzulegen und außer Kraft zu setzen, soweit dieser es verlangt®. Der Betrag der Zuckersteuer ist 14 Mk. von 100 kg Nettogewicht*. Die Steuerpflicht liegt dem Inhaber derjenigen Zuckerfabrik ob, aus welcher der Zucker in den freien Verkehr tritt. Der Zucker haftet für den Betrag der Steuer ohne Rücksicht auf die Rechte Dritter, d. h. dem Fiskus steht an dem Zucker für seine Steuer- forderung ein Pfandrecht zu, das gegen jeden Besitzer desselben geltend gemacht werden kann. Die Steuer wird fällig‘, wenn der Zucker aus der Steuer- kontrolle, der er während der Herstellung und Aufbewahrung in der Fabrik unterliegt, in den freien Verkehr tritt. Eine Stundung’ derselben kann gegen Sicherheitsleistung für die Frist von sechs Monaten erfolgen. Steuerfrei ist der Zucker, der unter Steuerkontrolle ausgeführt wird®. Außerdem kann inländischer Rübenzucker nach näherer Be- stimmung des Bundesrates zur Viehfütterung oder zur Herstellung von anderen Fabrikaten als Verzehrungsgegenständen steuerfrei ab- gelassen, muß jedoch in diesem Falle regelmäßig einer Denaturierung unterworfen werden®. Eine Rückerstattung der Zuckersteuer vermeiden, wurde durch Reichsgesetze zunächst eine Herabsetzung der Ausfuhr- vergütung und schließlich auch eine mäßige Heraufsetzung der Zuckersteuer herbeigeführt (R.G., betr. die Steuervergütung für Zucker vom 7. Juli 1888. R.G., betr. die Steuervergütung für Zucker vom 13. Mai 1885. R.G., die Be- steuerung des Zuckers betr. vom 1. Juni 1886). Die betreffenden Maßnahmen erwiesen sich jedoch als unzulänglich. Im Jahre 1887 wurde endlich eine um- fassende Reform der Zuckersteuer vorgenommen, die Materialsteuer und die Ausfuhrvergütung herabgesetzt und erstere durch eine nach Maßgabe des er- zeugten Fabrikates erhobene Verbrauchsabgabe ergänzt (R.G. die Besteuerun des Zuckers betr. vom 9. Juli 1887), Im Jahre 1891 erfolgte die völlige Auf- hebung der Materialsteuer und die Ausgestaltung der Zuckersteuer zu einer reinen Verbrauchsabgabe. R.G., die Besteuerung des Zuckers betr. vom 31. Mai 1891 gilt zur Zeit in der veränderten Fassung als Zuckersteuer- gesetz vom 27. Mai 1896 etc), (R.G.Bl. S. 117), abgeändert durch R.G. vom 6. Jan. 1908 (R.G.Bl. S. 1) und durch R.G. vom 19. Febr. 1908 (R.G.Bl. S. 27). Letzteres Gesetz trat gleichzeitig mit der in Brüssel am 28. Aug. 1907 vollzogenen Zusatzakte zu dem Vertrag über die Behandlung des Zuckers vom 5. März 1902 in Kraft, ersteres mit dem Vertrage zugleich. zul ‚St. oe . + 2St.G. 8 2. — Das G. von 1903 brachte die Herabsetzung von 18 auf 14 Mk., das G. von 1908 sah eine Herabsetzung auf 10 Mk. vom 1. April 1909 ab vor, das R.G., betr. Anderung im Finanzwesen vom 15. April 1909 (R.G.Bl. S. 743) Art. V setzt den Zeitpunkt auf den 1. April 1914 fest. 6 Z,8St.G. in der veränderten Fassung des G. von 1903. ° 2.8t.G. L 3. 1 7.8t.G. $ 3. Das G. von 1903 verlängerte die Frist von drei auf sechs Monate und brachte nähere Bestimmungen über die Art der Sicherheits- bestellung, \ a 2.8t.G. 8 5. » 2.8.G.$ 6.

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