Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. VIII. Jahrgang, 1897.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1897

Title:: Deutsches Kolonialblatt. VIII. Jahrgang, 1897.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 8

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1897

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 5.

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Runderlaß des Kaiserlichen Gouverneurs von Deutsch-Ostafrika, betreffend Einführung von Handelsregistern.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 124 — zwange genügen, wenn sie die vorgeschriebene Anmeldung bei dem zuständigen Bezirksgericht erstatten. Hingegen werden die Bezirksgerichte ersucht, die Anmeldungen europäischer Firmen in chronologischer Form allmonatlich zum 1. der zuständigen lokalen Verwaltungsbehörde in beglaubigter Abschrift zu übersenden. Auf Grund dieser Abschriften haben die Bezirks= bezw. Bezirksnebenämter ihr Handelsregister durch die Eintragungen über die enropäischen Firmen zu ergänzen und die vorgeschriebenen Gebühren nachträglich zu erheben. Bei den Bezirksgerichten werden für Eintragungen in das Handelsregister Gebühren nicht erhoben werden. "“ Der § 8 der Verordnung findet auf europäische Firmen keine Anwendung. Für die Strafen für Nichtanmeldung europäischer Firmen ist das Handelsgesetzbuch nebst preußischem Einführungsgeset maß- gebend. Die Strafen werden hier durch das zuständige Bezirksgericht erkannt. Dadurch, daß den Kommunalverbänden der Bezirke 20 pECt. der Einnahmen aus der Verordnung überwiesen werden, werden dieselben erhebliche Vortheile genießen. Es ist hierauf gelegentlich im öffentlichen Schauri hinzuweisen. Der Anmeldepflicht unterliegen nur wirkliche Handelsgeschäfte mit oder ohne offenen Laden (ein Handelsgeschäft ohne offenen Laden ist z. B. die Deutsch-Ostafrikanische Gesellschaft, die Firma Hansing & Co.). Ihr unterliegen nicht Gastwirthschaften und die Geschäfte der Hausirer, Höker, Ausrufer, Makler, Auktio- natoren, Handelsgehülsen sowie der Handwerker, welche ihre eigenen Waaren verkaufen. Für das Handelsregister ist in dem Schema der dem Register vorzuschreibende Kopf gegeben. Es werden in Deutschland gebundene Folianten für das Handelsregister bestellt werden. Bis zum Ein- tressen derselben ist das Handelsregister in gut gehefteten Aktenheften anzulegen. Das rr. wird ersucht, der Durchführung der Verordnung peinlichste Sorgfalt zuzuwenden und über das Geschehene mir bis zum 1. April d. Is. zu berichten. Dar-es-Saläm, den 5. Januar 1897. Der Kaiserliche Gouverneur. In Vertretung: (L. S.) (gez.) v. Bennigsen. Kandels -Register. Lsde. Bezeichnung rt der Hauptinhalt der Eintragungei Bezeichnung des Firmeninhabers, rW rnk5 Name der Firma, 3 er des Anmeldenden, Vemerkunger Nr. Staatsangehörigkeit, · Firmenänderung, « Staatsangehörigkeit, gen Geburtsort, Rellgion lassung Prokuraertheilung 2e.tragungeburtsort, Religion verordnung, betreffend die Einführung eines Handelsregisters. 81. Bei jedem Handelsgerichte ist ein Handelsregister zu führen, in welchem die in dieser Verordnung angeordneten Eintragungen aufzunehmen sind. Das Handelsregister ist öffentlich. Die Einsicht desselben ist während der gewöhnlichen Dienst- stunden auf dem Büreau des Handelsgerichtes gestattet. 82. Zum Handelsregister ist seitens des Inhabers eines kaufmännischen Geschäfts bis zum Ablause von zwei Wochen nach Eintritt eines zur Anmeldung verpflichtenden Ereignisses die zum Zwecke der Ein- tragung erforderliche Anmeldung zu machen. Die Anmeldung gilt durch das Absenden einer schriftlichen Mittheilung an das zuständige Handelsgericht durch sichere Beförderungsgelegenheit als bewirkt. Die Anmeldepflicht gilt nicht für die Bezirke der Innenstationen und das Bezirksamt Langenburg. 83. In das Handelsregister ist einzutragen: 1. die Firma (Handelsname) jeder Handelsniederlassung, d. h. jedes Handelsgeschäftes mit oder ahn Laden. Jede Handelsniederlassung hat an sich einen besonderen Handelsnamen zu führen; das Abändern oder Erlöschen einer Firma sowie die Aenderung des Inhabers der Firma; die Ertheilung und das Erlöschen der Prokura (Handelsvollmacht); .l die Begründung einer Zweigniederlassung in oder außerhalb des Bezirks, für welchen die Haupt- niederlassung bereits angemeldct ist. Weu

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Law

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