Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_21

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873.

Volume count:: 57

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1873

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 2.

Volume count:: 2

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [9] Ministerial-Bekanntmachung, die Errichtung eines Gerichtsgefängnisses für das Großherzogthum in Eisenach und die Vollstreckung der Strafen in demselben betreffend.

Volume count:: 9

Document type:: law_collection

Structure type:: law

10 solche ohne vorgängige Einholung des gedachten gerichtlichen Beschlusses erfolgen und es ist letzterer dann sofort nachträglich einzuholen. Sofern und so lange das Gericht die Aussetzung des Strafvollzugs nicht beschlossen hat, sind die durch die Ueberführung des Gefangenen in die Krankenanstalt, sowie durch die Verpflegung und ärztliche Behandlung desselben in letzterer erwachsenen Kosten aus der gerichtlichen Verlagskasse zu bestreiten. Nach der Entlassung eines Gefangenen aus dem Gerichtsgefängniß hat die Gefängniß-Verwaltung dem Gericht eine Liquidation über die zu erstattenden Kosten behufs der Zahlbarmachung zu übersenden. Soweit hierbei wegen Krankheit des Gefangenen ein höherer Ansatz, als fünf Groschen für den Verpflegungstag berechnet wird, bedürfen die Thatsachen, auf welche die Mehrforderung sich gründet, der Bescheinigung durch den Arzt des Gerichtsgefängnisses. Weimar am 17. Januar 1873. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement der Justiz. Departement des Aeußern und Innern. Stichling. v. Groß. Ministerial-Bekanntmachung, die Errichtung eines Gerichtsgefängnisses für das Großherzogthum in Eisenach und die Vollstreckung der Strafen in demselben betreffend. [10|] V. Zufolge Höchster Entschließung Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs ist die Einführungsfrist für den von dem Kaufmann Heinrich Pollack zu Ham- burg erfundenen und unter dem 10. Januar 1872 für das Großherzogthum Sachfen patentirten selbstthätigen Faltenbrech-Apparat an Nähmaschinen, dem desfallsigen Ansuchen gemäß, auf Ein Jahr, also bis zum 10. Januar 1874 verlängert worden. Unter Rückbezug auf die Bekanntmachung vom 10. Januar 1872 — Re- gierungs-Vlatt von 1872 S. 21 —, wird solches andurch zur öffentlichen Kennt- niß gebracht. Weimar am 23. Januar 1873. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Aeußern und Innern. Für den Departements-Chef: Schmith.

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