Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1911.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1911

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1911.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Volume count:: 45

Publishing house:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 15.

Volume count:: 15

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 3865.) Bekanntmachung, betreffend Bestimmungen zur Ausaführung des Gesetzes über den Ablaß von Kalisalzen.

Volume count:: 3865

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 108 — 3. Die einzuschätzenden Werke sind in vier Klassen einzuteilen, je nach- dem sie Rohsalze von mindestens 7, 12, 16 oder 20 Prozent Reinkaligehalt un- mittelbar aus Vorrichtungsbetrieben oder Abbauen zu liefern vermögen. Voraus- setzung für die Zuteilung zu den höheren Klassen soll der Umstand sein, daß das Werk mindestens 15 Jahre lang sämtliche auf seine Beteiligung entfallenden Er- zeugnisse von gleichem oder höherem als dem für die Klasse maßgebenden Kali- gehalt aus eigenen Rohsalzen von mindestems diesem Kaligehalte herzustellen ver- mag; es muß also ein der höchsten Klasse zuzuweisendes Werk alle auf seine Beteiligung entfallenden Salze vom 20 prozentigen Düngesalz aufwärts 15 Jahre lang aus eigenen Rohsalzen herstellen können, die in dem Zustand, in dem sie in den Vorrichtungsbetrieben oder Abbauen in die Förderwagen geladen werden, mindestens 20 Prozent Reinkali enthalten. Reichen die erschlossenen Kalisalzlager hierfür nicht aus, so ist das Werk der nächst niedrigeren Klasse zuzuweisen. Jedoch sollen auch solche für die angegebenen Zeiten nicht ausreichende Salzlager einer besseren als der für die Einschätzung des Werkes maßgebenden Beschaffen- heit bei der Bemessung der Höhe der Beteiligungsziffer entsprechend berücksichtigt werden. Kaliwerke, die für 15 Jahre ausreichende Salzlager durch Grubenbaue oder Bohrungen überhaupt nicht erschlossen haben, erhalten eine im Verhältnis der er- schlossenen zu den für die volle Beteiligungsziffer erforderlichen Salzmengen ver- ringerte Beteiligungsziffer. Innerhalb der laufenden fünfjährigen Periode (§ 17 Abs. 1 des Gesetzes) kann ein Kaliwerk, das sich nachträglich den Anforderungen eines fünfzehnjährigen Fördernachweises gewachsen erachtet, jederzeit eine Neueinschätzung verlangen. 4. Die Beteiligungsziffern sollen im allgemeinen betragen: in Klasse 1, Werke mit Rohsalzen von mindestens 7 Prozent K2O: 40 Sass 110 Prozent der durchschnittlichen Beteiligungsziffer aller erke, in Klasse 2, Werke mit Rohsalzen von mindestens 12 Prozent K2O: 70 bis 125 Prozent der durchschnittlichen Beteiligungsziffer aller Werke, in Klasse 3, Werke mit Rohsalzen von mindestens 16 Prozent K2O: 90 pbis 145 Prozent der durchschnittlichen Beteiligungsziffer aller erke, in Klasse 4, Werke mit Rohsalzen von mindestens 20 Prozent K2O: 100 bis 160 Prozent der durchschnittlichen Beteiligungsziffer aller Werke. In besonderen Fällen können die Beteiligungsziffern unter den Mindest- ziffern der einzelnen Klassen bleiben und über die Höchstziffern, jedoch nicht über 160 Prozent, hinausgehen. Insbesondere können die Beteiligungsziffern unter die Mindestziffern heruntergehen, wenn die erschlossenen Salze zwar hinsichtlich des Kaligehalts und der vorgeschriebenen Mindestmenge eine Einschätzung des Werkes

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