52  I.  Allgemeine  Vorkenntnisse.

gehorsamen  begreiflich  machen,  daß  er  polizeilichen  Anordnungen  nachzukommen
  hat.  Widersetzt  sich  der  mit  der  Waffe  Berührte  dann  in
auflehnender  Weise,  dann  wird  die  Waffe  gegen  ihn  natürlich  mit
größter  Energie  verwendet.  Von  vornherein  aber  ist  zu  unterscheiden
zwischen  Neugierigen  und  Radau-  und  Rauflustigen.  Während
gegen  jene  Personen,  deren  Ansammlung  ja  an  sich  harmloser  Natur  ist,
zunächst  mit  Güte,  dann  aber  unter  Anwendung  gelinderer  Mittel  vorzugehen
  ist,  muß  gegen  die  Raufbolde,  die  von  vornherein  die  Absicht
haben,  sich  der  behördlichen  Autorität  zu  widersetzen,  von  Anfang  an
energisch  eingeschritten  werden.  Güte  würde  von  diesen  Leuten  als
Schwäche  aufgefaßt  werden.

7.  Das  Verhalten  gegen  Vorgesetzte  kann  kurz  dahin  zusammengefaßt
  werden,  daß  der  Exekutivbeamte  sich  diesen  gegenüber  —  vergl.
S.  26,  §  5.  B  —  genau  in  derselben  Weise  zu  benehmen  hat,  wie  er  es  als
Unteroffizier  seinen  Offizieren  gegenüber  gewohnt  gewesen  ist;  die
Stellung  des  Wachtmeisters  entspricht  etwa  der  des  etatsmäßigen  Kompagniefeldwebels.


21)  Vorgesetzte  sind  nur  der  Polizeiwachtmeister  (in  Berlin  außerdem  noch  der
Abtheilungswachtmeister),  der  Polizeikommissar  (Polizei-Leutnant),  der  Polizeiinspektor
(Polizei-Hauptmann),  Polizeioberinspektor  (Polizei-Oberst),  der  erste  und  zweite
Bürgermeister  (Polizeidirektor  [-präsident]  und  dessen  Stellvertreter),  Regierungspräsident
  (für  Berlin  ist  im  Allgemeinen  der  Polizeipräsident  zugleich  Regierungspräsident),
  Oberpräsident,  Minister  des  Innern.  Für  Berlin  kommen  noch  die
Offiziere  der  Feuerwehr  hinzu.  —  In  ein  ganz  besonderes  Verhältniß  tritt  jeder
Polizeibeamte  zur  Staatsanwaltschaft  insofern,  als  er  eintretendenfalls  deren
Anordnungen  Folge  zu  leisten  verpflichtet  ist.  (8  159  St.  P.  O.)

Besonderer  Erörterung  bedürfen  folgende  Punkte:

a)  Gehorsamspflicht.  Der  Erekutivbeamte  ist  verpflichtet,
sämmtlichen  Befehlen  seiner  Vorgesetzten  nachzukommen;  ein  Prüfungsrecht,
  ob  diese  Befehle  rechtmäßig  sind,  insonderheit,  ob  sie  sich  innerhalb
  polizeilicher  Zuständigkeit  halten,  steht  ihm  nicht  zu.  Auf  der
anderen  Seite  wird  derjenige  Beamte,  der  auf  Befehl  gehandelt  hat,  von
persönlicher  Haftung  befreit  (S.  34,  Ziffer  5.  a  dieses  Paragraphen):
nicht  mehr  der  ausführende  Beamte  haftet  für  den  Schaden,  den  er
unter  Ueberschreitung  polizeilicher  Zuständigkeit  angerichtet  hat,  sondern
derjenige,  auf  dessen  Befehl  dies  geschehen  ist.  Handelt  der  Beamte
dagegen  über  die  Grenzen  des  Befehles  hinaus,  handelt  er  seinem
Sinn  zuwider,  dann  ist  er  natürlich  verpflichtet,  den  Schaden  zu
tragen.

22)  Hieraus  ergiebt  sich  wieder  die  Nothwendigkeit  genauer  Information  über
alle  Dienstzweige,  namentlich  über  die  Zwangsbefugnisse.

23)  Ueber  die  Haftpflicht  des  Vorgesetzten  neben  dem  Untergebenen  vergl.
S.  17,  §  4.  Anm.  1,  Abs.  2.

Nur  in  einem  einzigen  Falle  hat  der  Beamte  nicht  zu  gehorchen,
er  ist  dann  verpflichtet,  den  Gehorsam  zu  verweigern,  und  daher