Zeugenbeweis. 8 393 (358), 394 (359), 395 (360), 396 (361). 185
66405 Nr. 3, 384 (349) Nr. 2, auch wenn die sog. „Kuratel“ mißbräuchlich als
lägerin genannt; für die Erzeugung gilt § 385 (350) Nr. 2 nicht. — Der Schuldner
als Zeuge im Widerspruchsprozesse ist, weil Rechtsvorgänger (Mot. BGB. III
863), gemäß § 385 (350) Nr. 4 in der Regel aussage und eidespflichtig; die bloße
Möglichkeit streitgenössischer Verklagung schafft nicht unmittelbare Betheiligung. Doch
kann die Beeidigung durch Streitverkündung seitens des Pfandgläubigers wegen 8 74
(71) Abs. 2 sowie bei anfechtbaren Handlungen nach § 384 (349) Nr. 2 mit §§ 239 ff.
Konk O. entfallen; praktisch ist das Zeugniß durch den Offenbarungseid zumeist ersetzbar.
Abs. 2. Die Entscheidung erfolgt nur durch das Prozeßgericht nach m V.
(E. XXXIV 360) ohne Rücksicht auf Parteianträge (JW. 87, 95); Aenderung von
Amtswegen möglich (WJ. 01, 400). — Annahme voller Glaubwürdigkeit hier auch
ohne Eid zulässig (E. XIII 409 X 415); voreilige Beeidigung wird durch nachträgliche
Billigung des Prozeßgerichts wirksam, JW. 01, 801.
8 394 (359).
Jeder Zeuge ist einzeln und in Abwesenheit der später zu verhörenden
Zeugen zu vernehmen.
Zeugen, deren Aussagen sich widersprechen, können einander gegenüber
gestellt werden.
E. VIII 343. — S. X 69. — Bl.-EB. IV 160 XIII 294 XV 145. — Protokoll:
§ 160 (146).
Vorgängige Anwesenheit bei der erpanlung macht nicht zeugnißunfähig,
S. X 69 (Würdigung im Urtheil). — Anivesenheit der bereits Abgehörten ist allgemeine
Praxis. — Im Vernehmungsprotokoll ist (vorsichtige) Bezugnahme auf voranehende
gleichförmige Aussagen anderer Zeugen zulässig. — Bei Gegenüberstellungen
sind Aeußerungen der Zeugen zu einander nicht unzulässig, JIW. öl, 688.
8 395 (360).
Die Vernehmung beginnt damit, daß der Zeuge über Vornamen und
Zunamen, Alter, Religionsbekenntniß, Stand oder Gewerbe und Wohnort
befragt wird. Erforderlichenfalls sind ihm Fragen über solche Umstände,
welche seine Glaubwürdigkeit in der vorliegenden Sache betreffen, insbesondere
seine Beziehungen zu den Parteien vorzulegen.
ESt. II 45 III 100 XXVI 71.— Bl.-EB. IV 385 VII 177. — Vorsicht bei Befragung
nach Vorstrafen: JMVBl. 94, 172 (insbesondere hinsichtlich Meineid).
Die Generalfragen (soweit auf Identität und Beeidigung bezüglich) sind vor
der Eidesleistung zu stellen, nach derselben zu wiederholen und so zu protokolliren,
Rspr. II 307; anch bei Zeugnißverweigerung sind die Generalien zu konstatiren. —
Fragen nach Satz 2 unterliegen richterlichem Ermessen (ESt. III 100); zB. Vorstrafen
(ESt. II 45), politische Parteistellung (ESt. XXVI 71); vgl. § 397 (362) und wegen
Straflistenadhibirung § 432 (397). — Die wegen § 393 (358) erforderliche Meineidsfrage
umgeht man am besten durch Verlesung der Gesetzesstellen und Aufforderung
analog § 279 StPO. — Die Protokollformel: „c. g. n.“ ist als Abkürzung nicht ohne
weiteres verwerflich, aber deutsch zu verlesen: „Sonstige Beziehungen verneinend“.
§ 396 (361).
Der Zeuge ist zu veranlassen, dasjenige, was ihm von dem Gegenstande
seiner Vernehmung bekannt ist, im Zusammenhange anzugeben.
— Zur Aufklärung und Vervollständigung der Aussage, sowie zur Erforschung
des Grundes, lauf welchem die Wissenschaft des Zeugen beruht,
sind nöthigenfalls weitere Fragen zu stellen.