Frankreich. (Mai 21— Juni 3.) 385
21. Mai. Kammer: Fortsetzung der Zolldebatte: Der vom
Ausschuß vorgeschlagene erhöhte Tarif für Baumwollgarne und
Gewebe wird mit 339 gegen 96 Stimmen verworfen. Die Mehrheit
der Kammer erweist sich fortwährend wenig schutzzöllnerisch.
Raspail bringt Namens der äußersten Linken zwei Gesetzesvorschläge
ein: Nach dem einen soll der 14. Juli, der Jahrestag der
Erstürmung der Bastille, ein für allemal zu einem nationalen Festtag
erhoben, nach dem andern soll das Kirchencapitel von Saint-Geneviève
aufgelöst und das Panthcon, welches ihm als Kirche
eingeräumt war, der Bestimmung wiedergegeben werden, die es von
der Nationalversammlung im Jahre 1791 erhalten hatte.
21—27. Mai. Kammer: beschließt die Dringlichkeit (d. h. nur
einmalige Lesung) des Antrags von Paul Bert auf Abschaffung der
sogen. bischöflichen Obediengbriefe, durch welche die Mitglieder der
Congregationen ermächtigt werden, ohne Befähigungszeugniß Unterricht
ertheilen zu dürfen, und nimmt schließlich den Antrag selbst
mit 366 gegen 121 Stimmen an.
26. Mai. Senat: In Folge der Demission des Präsidenten
Marcel wegen Krankheit hat der Senat einen neuen Präsidenten zu
wählen. Die Rechte macht große Anstrengungen, um Jules Simon
(vom linken Centrum) auf den Präsidentenstuhl zu bringen. Derselbe
unterliegt aber mit 122 Stimmen gegen 149, die auf Leon
Say fallen, weil das linke Centrum die Hand zu dem Manöver
nicht bieten will.
— Mai. Die Regierung beschließt, daß der 14. Juli insoferne
als ein Nationalfesttag gefeiert werden soll, als an diesem
Tage der Armee die neuen Fahnen unter großen Feierlichkeiten von
dem Präsidenten der Republik übergeben werden follen. Dagegen
soll damit keine Fahnenweihe und keine förmliche Vereidigung der
Armec auf die Republik verbunden werden, weil man unliebsame
Kundgebungen aus den Reihen des noch stark mit monarchischen
Elementen versetzten Offizierscorps fürchtet.
Anfang Juni. Senat: Zusammentritt der Commission für
den Zolltarif: Dieselbe beginnt sofort unter der Leitung Pouyer
Quertiers, die Zollansätze der Kammer wieder im Sinne eines starken
Schutzzolls zu erhöhen. Doch schreitet sie in ihren Arbeiten
absichtlich nur sehr langsam vor.
3. Juni. Kammer: Commission für die Frage einer Purification
der Gerichtshöfe: der Justizminister Cazot einigt 140h mit ihr
Schulthess, Europ. Geschichtskalender. XXI. Bb.