Full text: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunter Jahrgang. 1881. (9)

Central-Glatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
    
Reichsamt des Innern. 
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark. 
IX. Jahrgang. 9W . 
4. Veterinär-Wesen: #strusn zur Ausführung des Ge- 
setzes über die Abwehr und Unterdrückung von Vieh- 
seuhen:: 36 
  
Berlin, Freitag, den 25. Februar 1881. 
  
  
  
  
  
  
  
Inhalt: 1. Zoll= und Steuer-Wesen: Bewilligung von 
Privat -Transitlägern ohne amtlichen Mitverschluß für 
Sesamöl, Seife und Wallrath; — Bestellung eines Sta- 
tions-Kontrolörs; — Befugniß einer Jollstelle Seite 35 5. Marine, an Sbifahrt Erscheinen eines weiteren Heftes 
3Q « . «. er Entscheidungen des Ober-Seeamts und der Seeämter 71 
2. Kinanz Wesen: Nachweisung der Einnahmen der Post= und # 6. Post-Wesen: Uebereinkommen zwischen Deutschland und 
klegraphen= sowie der Reichs-Eisenbahn= Verwaltung und Niederland, betreffend die Einziehung von Quittungen 
der Einnahmen an Wechselstempelsteuer bis Ende Januar mittels Postauftrags; — desgl. zwischen Deutschland und 
188 36 Rumänien.... .... ... 72 
3. Konsulat-Wesen: Einziehung eines Konsulats und eines 7. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 
Vize--Konsulats; — Exequatur-Ertheilungen 36 Reichsgebteteeee 81 
  
1. Zoll= und Steuer-Wesen. 
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 3. Februar d. J. beschlossen, daß der Königlich preußische Finanz= 
minister ermächtigt werde, in Lübeck ausnahmeweise auch für Sesamöl, gemeine feste Seise und Wallrath 
Privat-Transitläger ohne amtlichen Mitverschluß zuzulassen, wenn ein Verkehrsbedürfniß anzuerkennen ist und 
im Interesse der Zollsicherheit keine Bedenken entgegenstehen. 
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Auf Grund der Bestimmung im Artikel 36 der Reichsverfassung ist nach Vernehmung des Ausschusses des 
Bundesraths für Zoll- und Steuerwesen der Königlich preußische Steuer-Inspektor Jacob zu Seehausen an 
Stelle des in den Landesdienst zurückberufenen Königlich preußischen Hauptamts-Kontrolörs Flitner dem 
Königlich preußischen Hauptsteueramte zu Naumburg a./S., den Hauptämtern, Ober-Kontrolen und selb- 
ständigen Steuerstellen des Thüringischen Zoll= und Handels-Vereins (ausschließlich des Herzoglich sachsen- 
koburg-gothaischen Amts zu Lichtenfels), sowie den Großherzoglich sächsischen Aemtern Allstedt und Oldis- 
leben als Stations-Kontrolör mit dem Wohnsitz in Ersurt vom 1. Februar d. J. ab beigeordnet worden. 
Deu Königlich preußischen Nebenzollamte I. zu Haseldorf im Hauptamtsbezirke Itzehoe ist die Befugniß bei- 
gelegt worden, Begleitscheine 1 über Weizen zu erledigen und Begleitscheine ] über Mühlenfabrikate auszufertigen.