556  Sparcassen.

Darlehne,  die  von  derartigen  Sp.  zur  Rückzahlung  von  Einlagen  aufgenommen
  werden,  sind  nicht  als  Darlehne  (s.  d.  D  der  Gemeinde  zu
betrachten,  sondern  nach  den  Bestimmungen  über  das  regulativmäßige
Maximalconto  anzusehen  und  von  der  Aufsichtsbehörde  nur  ausnahmsweise
  zu  genehmigen.  Nachträgliche  Anzeige  soll  genügen,  wenn  das
Darlehn  höher  als  zum  regelmäßigen  Einlagezinsfuß  verzinst  werden
soll.  Statt  solcher  Darlehnsaufnahmen  hat  das  Ministerium  die  Anlegung
  der  verfügbaren  Bestände  in  Werthpapieren  oder  die  Vereinbarung
  von  Annuitätenzahlung  mit  den  Hypothekenschuldnern  empfohlen
(MVO.  vom  9.  December  1881  Nr.  2749  III  A  und  vom  15.  Juli
1884  im  SWB.  S.  143  und  Zeitschr.  f.  V.  V  S.  318).  Die  von  Gemeinden
  garantirten  Sp.  sind  nicht  besondere,  neben  der  Gemeinde  bestehende
  juristische  Personen,  sondern  Gemeindeeinrichtungen;  die  Gerichte
tragen  daher  als  Forderungsinhaber  nicht  die  Sp.,  sondern  die  Gemeinde
ein  (MVO.  vom  28.  April  und  1.  Mai  1886  in  der  Zeitschr.  f.  V.  VII
S.  233,  S.  235,  MVO.  vom  30.  November  1887  in  der  Zeitschr.  IX
S  114  und  SW.  S.  242,  VO.  des  Ob.-Land.-Ger.  vom  25.  Februar
1887  in  der  Zeitschr.  f.  V.  XI  S.  43).  Aus  diesem  Grunde  sind  auch
Streitigkeiten  zwischen  mehreren  zu  einem  Sp.-Verbande  gehörigen  Gemeinden
  nach  Analogie  von  §  8  RLGO.  im  reinen  Verwaltungswege
zu  entscheiden  (MVO.  vom  9.  März  1882  in  der  Zeitschr.  f.  V.  III
S.  180).  Bezirkszweck  (s.  Bezirksversammlung  II#)  sind  Bezirkssparcassen
nicht  (MVO.  vom  8.  Juli  1890  im  SWB.  S.  138,  Zeitschr.  f.  V.  XII
S.  153).  Auf  ausländische  Grundstücke  fallen  Sparcassengelder  überhaupt
  nicht,  auf  Grundstücke  in  andern  Bundesstaaten  nur  nach  sorgfältiger
  Prüfung  der  dort  bestehenden  Sicherungsbestimmungen  ausgeliehen
worden  (MVO.  vom  1.  Juni  1896  im  SW  B.  S.  120).  Das  Sparmarkensystem
  wird  vom  Ministerium  unter  der  Bedingung  genehmigt,  daß
die  Art  des  Markenverkaufs,  die  Gemeindegarantie,  die  Annahme  der
Sparmarkenbeträge  in  Sparcassenbüchern,  die  Verzinsung,  der  Nichtersatz
verlorener  Marken  und  das  Verfahren  mit  den  an  die  Sp.  zurückgelangten
Marken  im  Regulativ  geregelt  und  der  Regulativauszug  auf  der  Sparmarke
  abgedruckt  wird  (MVO.  vom  25.  Januar  und  15.  März  1883
Nr.  2990  und  672  III  A,  und  der  Musterentwurf  im  SWB.  von
1883  S.  135).  Das  Rechnungsjahr  ist  mit  dem  Kalenderjahre  zu
schließen.  Bis  spätestens  den  31.  März  jeden  Jahres  sind  statistische
Uebersichten  nach  vorgeschriebenem  Formulare  in  dreifachen  Exemplaren
an  die  Kreishauptmannschaft  einzureichen,  die  je  ein  Exemplar  an  das
Ministerium  des  Innern  und  an  das  statistische  Bureau  desselben  abzugeben
  hat  (8K  B.  von  1870  S.  89,  SWB.  von  1870  Nr.  51  und
von  1875  S.  229,  sowie  die  Erläuterungen  zu  den  neuen  Formularen
in  der  MO.  vom  24.  December  1887  und  30.  Juni  1888,  abgedruckt
in  der  Zeitschr.  f.  V.  IX  S.  352,  S.  353).  Auf  Veranlassung  des
Ministeriums  ist  beim  statistischen  Bureau  eine  Anleitung  zur  Buch=  und
Rechnungsführung  für  kleinere  Sp.  ausgearbeitet  worden  und  von  dort
zu  beziehen.  Die  Werthpapiere  sind  in  der  Bilanz,  wenn  der  Curswerth
den  Einkaufspreis  übersteigt,  nach  dem  letzteren,  und  wenn  dieser  höher