Tentral-Blatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
Reichsamt 
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des Innern. 
— 11 — — — 
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark. 
  
XIII. Jahrgang. 
  
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Berlin, Freitag, den 2. Januar 1885. 
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Inhalt: 1. Zoll= und Steuer-Wesen: Kontrole für Holz- 
draht und Holzschachteln im Grenzbezirk des Oberkon- 
trolebezirks Habelschwerdt; — Veränderungen in dem 
Stande oder den Befugnissen der Zoll- und Steuer- 
stellen Seite 1 
  
2. Militär-Wesen: Ermächtigung zur Ausstellung ärztlicher 
Zeugnisse für militärpflichtige Deutsche in Japan; — 
Aenderungen der Landwehr-Bezirks-Eintheilung 2 
3. Konsulat-Wesen: Ernennungen. ##7. 
4. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 
Reichsgebete: * 5 
  
1. Zoll= und Stener--Wesen. 
Vom 1. Januar 1885 ab wird in dem Grenzbezirk des zum Bezirk des Königlich preußischen Hauptzollamts 
Mittelwalde gehörigen Oberkontrolebezirks Habelschwerdt der stehende Handelsbetrieb mit rohem, un— 
gefärbtem Holzdraht und rohen, ungefärbten Holzschachteln — Nr. 13 d des Zolltarifs — nach Maßgabe 
der Bestimmung im §. 124 Absatz 3 des Vereinszollgesetzes der amtlichen Kontrole unterworfen. 
  
Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen. 
Im Königreich Preußen. 
Es ist ertheilt worden: 
dem Untersteueramte zu Schönebeck im Bezirke des Hauptsteueramts Magdeburg die Befugniß zur 
Ausfertigung von Begleitscheinen I über Kokosdecken; 
dem Untersteueramte zu Lüben im Bezirke des Hauptsteueramts Liegnitz die Befugniß zur Aus- 
fertigung von Begleitscheinen I und II über Zucker; 
dem Hauptsteueramte zu Mühlberg a./E. die Befugniß zur Ausfertigung von Begleitscheinen I 
über inländischen Rohzucker; 
dem Untersteueramte zu Lüdinghausen im Bezirke des Hauptsteueramts Münster die Befugniß, 
Begleitscheine I über Roheisen, welches für das Privat-Transitlager der Eisenhütte Westfalia zu 
Lünen an der Lippe eingeht, zu erledigen, sowie Begleitscheine I! über diejenigen zur Ausfuhr 
bestimmten Waaren, welche aus dem im gedachten Lager niedergelegten Eisen hergestellt sind, 
auszufertigen; 
dem Untersteueramte zu Bielefeld im Bezirke des Hauptsteueramts Minden die Befugniß zur Ab- 
fertigung des von dem Brennereibesitzer H. W. Schlichte zu Steinhagen i.:W. mit dem Anspruch 
auf Steuervergütung auszuführenden inländischen Branntweins (sogenannten Steinhägers) in 
Flaschen oder Krügen. 
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