Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreizehnter Jahrgang. 1885. (13)

—  393  —

Tentral-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

Reichsamt  des  Innern.

Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.  —  Pränumerations-Preis  für  den  Jahrgang  sechs  Mark.

 

 

 

 

 

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XIII.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  7.  August  1885.  A  32.

Inhalt:  1.  Zoll=  und  Steuer-Wesen:  Veränderungen  in  2.  Polizei-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
den  Befugnissen  der  Zoll=  und  Steuerstellen  Seite  393  Reichsgebiete...  ....  393

 

 

1.  Zoll=  und  Steuer-Wesen.

 

Veränderungen  in  den  Befugnissen  der  Zoll=  und  Steuerstellen.

Es-  ist  ertheilt  worden
im  Königreich  Preußen:

dem  Nebenzollamt  I.  zu  Czymochen  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Prostken  die  Befugniß  zur  Ausfertigung
  von  Begleitscheinen  I  über  Pferde  auf  das  vereinsländische  Hauptzollamt  Hamburg;

dem  Untersteueramte  zu  Rotenburg  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Sebaldsbrück  die  Befugniß  zur
Erledigung  von  Begleitscheinen  I  über  das  für  den  Mühlenbesitzer  W.  C.  Müller  zu  Scheesseler
Mühle  eingehende  Getreide;

dem  Salzsteueramt  zu  Beesenlaublingen  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  Halle  a.  Saale  die
Befugniß  zur  Erledigung  von  Begleitscheinen  I  über  inländisches  Steinsalz;

den  Zollabfertigungsstellen  am  Bahnhof  zu  Rittershausen  und  Steinbeck  im  Bezirke  des
Hauptsteueramts  Elberfeld  die  Besugniß  zur  Ausfertigung  von  Begleitscheinen  I  und  II  über
inländisches  Salz.

 

2.  Polizei-Wesen.

 

Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem  Reichsgebiete.

 

 

 

 

 

 

 

 

Name  und  Stand  Alter  und  Heimath  Behörde,  welche  die  Datum
S  —  —  un  Ausweisung  —*“  8
3  des  Ausgewiesenen.  der  Bestrafuns.  beschlossen  hat.  „berschußt.
1.  2.  l  3.  4.  5.  6.

a.  Auf  Grund  des  F.  39  des  Strafgesetzbuchs:
1.  Michael  Senk,  (21  Jahre,  geboren  zu  Stolsk,  Kreissschwerer  Diebstahl]Königlich  preußischer  Re.]17.  Juli

gierungs  =  Präsident  zus  d.  J.

(1  Jahr  Zuchthaus
Königberg,

laut  Erkenntniß  vom
15.  August  1884),

Knecht,  Mlawa,  Russisch-Polen,  ebendaselbst
ortsangehörig,  wohnhaft  zuletzt  in

Bialutten,  Kreis  Neidenburg,  Preußen,

 

 

 

 

 

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