Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892. (20)

—  532  —

C.  Einzahlung.

8.  32.  (A)  #g

Die  Beiträge  ssind  an  jedem  Montage  für  die  beginnende  Woche  einzuzahlen]  #werden  an  jedem
Montage  für  die  beginnende  Woche  vom  Kassenboten  auf  Grund  einer  vom  Kassenführer  aufgestellten
Hebeliste  abgeholt)l.G)  #

Für  Diejenigen,  welche  im  Laufe  einer  Woche  Mitglieder  der  Kasse  werden,  ist  der  auf  diese
Woche  entfallende,  tageweise  zu  berechnende  Beitrag  sist  für  diese  Woche  der  volle  Wochenbeitrag]  an
dem  nächstfolgenden  Zahlungstermine  zu  entrichten.

Das  Eintrittsgeld  ist  mit  dem  ersten  fälligen  Beitrage  einzuzahlen.  G)

oder
S.  32.  (B)

[Die  Beiträge  sind  alle  .  .  Wochen  je  für  die  abgelaufene  Beitragsperiode  (postnumerando)
zu  entrichten.  Sie  sind  je  am  letzten  [Sonnabend]  der  Beitragsperiode  fällig  und  werden  demnächst  durch
den  Kassenboten  auf  Grund  der  aufgestellten  Hebeliste  abgeholt.

Scheidet  das  Mitglied  vor  Ablauf  der  Beitragsperiode  aus  der  Beschäftigung  aus,  so  kann  der
Beitrag  für  dasselbe  von  Amtswegen  oder  auf  Antrag  des  Arbeitgebers  schon  vor  Ablauf  der  Beitragsperiode
  eingezogen  werden.

Das  Eintrittsgeld  ist  mit  dem  ersten  fälligen  Beitrage  einzuzahlen.]

8.  33.

Für  diejenigen  Kassenmitglieder,  welche  der  Kasse  auf  Grund  der  Versicherungspflicht  angehören
(8.  2),  haben  deren  Arbeitgeber  zu  den  im  8.  32  bezeichneten  Fälligkeitsterminen  die  Beiträge  und  Ein—
trittsgelder  einzuzahlen,  und  zwar

ein  Drittel  der  Beiträge  aus  eigenen  Mitteln,
zwei  Drittel  der  Beiträge  und  die  vollen  Eintrittsgelder  für  Rechnung  der  von  ihnen  beschäftigten
  Kassenmitglieder.

Sie  haben  die  Beiträge  für  jedes  von  ihnen  beschäftigte  versicherungspflichtige  Mitglied  solange
zu  zahlen,  bis  die  vorschriftsmäßige  Abmeldung  erfolgt  ist.

[Scheidet  ein  rechtzeitig  abgemeldetes  Mitglied  aus  der  bisherigen  Beschäftigung  innerhalb  seiner
Woches  aus,  für  welche  der  Beitrag  bereits  gezahlt  ist,  so  ist  der  letztere  für  die  Tage  nach  dem  Austritt
  sso  ist  der  letztere,  falls  die  Mitgliedschaft  länger  als  eine  Woche  gedauert  hat,  für  die  übrigen  vollen
Wochen  der  Beitragsperiodel  (#  zurückzuzahlen.)0

Vorstehende  Bestimmungen  gelten  auch  für  versicherungspflichtige  Kassenmitglieder,  welche  der
Kasse  freiwillig  beitreten,  obwohl  sie  wegen  ihrer  Zugehörigkeit  zu  einer  die  Mindestleistungen  gewährenden
Hülfskasse  ohne  Beitrittszwang  (§.  75  des  Gesetzes)  von  dem  Beitritt  zur  Orts-Krankenkasse  befreit  sind
(§.  5  Ziffer  4).

§.  34.  (l)

Diie  im  §.  33  bezeichneten  Kassenmitglieder  sind  verpflichtet,  die  Eintrittsgelder  und  Beiträge,
letztere  nach  Abzug  des  auf  den  Arbeitgeber  entfallenden  Drittels,  bei  den  Lohnzahlungen  sich  einbehalten

 

Zu  8.  32.

(1)  Die  erste  Fassung  ist  zu  wählen,  wenn  die  Beiträge  im  voraus,  die  zweite,  wenn  sie  postnumerando  entrichtet
werden  sollen  G.  52  Absatz  1  des  Gesetzes).  "

(2)  Die  Zahlungsperioden  sind  den  üblichen  Lohnzahlungsperioden  anzupassen  oder,  falls  dies  zur  Erleichterung
der  Einkassirung  rathsam  erscheint,  noch  länger  zu  bemessen.

(3)  Eine  solche  Bestimmung  trägt  dazu  bei,  die  Zahl  der  Rückstände  zu  vermindern.

(4)  Die  eingeklammerten  Worte  sind  zu  wählen,  wenn  §.  31  Absatz  2  eingestellt  wird.

(5)  Vorschrift  des  Gesetzes,  §  52  Absatz  1  Satz  3.

Zu  F§.  33.
(1)  Vergleiche  §.  51  Absatz  1  und  §.  52  des  Gesetzes.
(2)  Hier  ist  die  Beitragsperiode  einzurücken.
(3)  Vergleiche  §.  52  Absatz  3  des  Gesetzes.
(4)  Dieser  Absatz  ist  nur  dann  aufzunehmen,  wenn  die  Beiträge  im  voraus  entrichtet  werden  (F.  32  A).

Zu  8.  34.
(1!)  Vergleiche  §S.  53  des  Gesetzes.