Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiundzwanzigster Jahrgang. 1894. (22)

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Central-Glatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben
im

Reichsamt  des  Innern.

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Bu  betiehen  durch  alle  Postanstalten  und  SZVuchhandlungen.

 

 

 

 

 

 

 

 

XXII.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  25.  Mai  1894.  6  9  22.
Inzalt:  1l  gon,  und  Steuer-Welen  Grbebung  7  Zoll.  2.  Kel#e  Wees:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
zuschlags  für  aus  Spanien  und  den  spanischen  Kolonien  3  Finanz  ,"·«.'««·.··—««  .

.»  .  z-Wesen:  Nachweisung  der  Einnahmen  des  Reichs
kommende  Waarnrnen  Seite  278  vom  1.  April  1894  bis  Ende  April  1899  2756

 

 

1.  Zoll=  und  Steuer-Wesen.

 

Laut  Beschluß  vom  24.  d.  M.  hat  der  Bundesrath  zur  Ausführung  der  Kaiserlichen  Verordnung  vom
25.  Mai  d.  J.,  betreffend  die  Erhebung  eines  Zollzuschlags  für  aus  Spanien  und  den  spanischen  Kolonien
kommende  Waaren,  Folgendes  bestimmt:

I.  Für  die  nachstehend  bezeichneten  Waaren,  nämlich:

Roheisen  aller  Art,  aus  Nr.  6a  des  Tarifs,
Roggen,  Nr.  9b  4  des  Tarifs,
Weinbeeren,  frische,  Nr.  h  des  Tarifs,
Nutzholz  von  Buchsbaum,  Cedern,  Kokos,  Ebenholz,  Mahagoni,  Anmerkung  zu  Nr.  136
1  und  2  des  Tarifs,
Grobe  Korkwaaren  (Streifen,  Würfel=  und  Rindenspunde),  aus  Nr.  13f  des  Tarifs,
Korkstopfen,  Korksohlen,  Korkschnitzereien,  aus  Nr.  139  des  Tarifs,
Halbgare,  sowie  bereits  gegerbte,  noch  nicht  gefärbte,  oder  weiter  zugerichtete  Ziegen=  und
Schaffelle,  Anmerkung  zu  Nr.  21b  des  Tarifs,
Branntwein  aller  Art,  auch  Arrak,  Rum,  Franzbranntwein  und  versetzte  Branntweine,
mit  Ausnahme  der  Liköre:
a)  in  Fässern,  Nr.  25  b  24  des  Tarifs,
b)  in  Flaschen,  Krügen  und  anderen  Umschließungen,  Nr.  25  b  2/  des  Tarifs,
9.  Wein  und  Most:

a)  in  Fässern  eingehend,  aus  Nr.  256  1  des  Tarifs,

b)  in  Flaschen  eingehend,  mit  Ausnahme  der  Schaumweine,  aus  Nr.  25e  26  des  Tarifs,
10.  Fische,  zubereitete,  andere  (als  in  Nr.  259  24,  “  und  F  des  Tarifs  genannt);  Fische

aller  Art  in  hermetisch  verschlossenen  Gefäßen  eingehend,  Nr.  259  24  des  Tarifs,

11.  Frische  Apfelsinen,  Citronen,  Limonen,  Pomeranzen,  Granaten  und  dergleichen  Südfrüchte,
Nr.  25  h  1  des  Tarifs,

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