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Tentral-Blatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
im 
Reichsamt des Innern. 
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Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. 
  
  
  
  
  
  
XXIII. Jahrgang. Berlin Freitag, den 6. Dezember 1895. 6 OA 50. 
Inhalt: 1. Algemeine Verwaltungs. Sachen: Viertel- 3. Zoll= und Steuer-Wesen: Veränderungen in dem Stande 
... . .. oder den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen; — 
jährliche Gehaltézahlung an die ctatsmäßigen Beamten Ermächtigung eines Steueramts zur Erhebung der Reichs- 
des Kaiserlichen Kanalamts in Kiel Seite 497 stempelabgabe und zur Abstempelung von inländischen 
2. Konsulat-Wesen: Bestellung eines Konsular-Agenten; Renten= und Schuldverschreibunggen 498 
— Ermächtigung zur Vornahme von Ciwilstands-Akten 4. Polizei. Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 
497 Reichsgebttt 499 
  
  
1. Allgemeine Verwaltungs-Sachen. 
Denjenigen Reichsbeamten, an welche gemäß §. 5 des Gesetzes, betreffend die Rechtsverhältnisse der 
Reichsbeamten, vom 31. März 1873 (Reichs-Gesetzbl. S. 61) die Gehaltszahlung vierteljährlich stattfinden 
soll,“) sind zufolge Beschlusses des Bundesraths die etatsmäßigen Beamten des Kaiserlichen Kanalamts in 
Kiel hinzugetreten. 
Berlin, den 30. November 1895. 
Der Reichskanzler. 
In Vertretung: v. Boetticher. 
  
2. Kon fulat= Wesen. 
Von dem Kaiserlichen Konsul in Curitiba (Brasilien) ist der Kaufmann Carl Kern an Stelle des Kauf- 
manns Ferdinand Hürlimann zum Konsular-Agenten in Paranagua bestellt worden. 
  
  
*) Vergl. die Bekanntmachungen vom b. Juli 1873 (Central-Blatt S. 211) und die Nachträge (Central-Blatt 1875 
S. 819; 1877 S. bb8; 1885 S. 205; 1887 S. 83 und 1890 S. 140). 
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