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(Nr. 4927.) Allerhoͤchster Erlaß vom 12. Juli 1858., betreffend die Zulassung Schwedischer
und Norwegischer Schiffe zur Kuͤstenfrachtfahrt von einem Preußischen
Hafen nach einem anderen inlaͤndischen Platze.
A. Ihren Bericht vom 6. Juli d. J. bestimme Ich, daß in Gemäßheit
des Gesetzes vom 5. Februar 1855. (Gesetz-Sammlung S. 217.) das unter
Nr. 1. der Order vom 20. Juni 1822. wegen Begünfligung der inländischen
Rhederei (Gesetz-Sammlung S. 177.) erlassene Verbot der Küstenfrachtfahrt
von einem Preußischen Hafen nach einem anderen inländischen Platze (cabotage)
durch ausländische Seeschiffer gegen Schwedische und Norwegische Schiffe
fernerhin nicht mehr in Anwendung gebracht werden soll.
6 Dieser Erlaß ist durch die Gesetz-Sammlung zur öffentlichen Kenntnit
u bringen.
. NotenBoder, den 12. Juli 1858.
Im Allerhöchsten Auftrage Sr. Majestät des Königs:
Prinz von Preußen.
v. d. Heydt.
An den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
(Nr. 4928.) Bekanntmachung der Allerhöchsten Bestätigung des Statuts einer unter dem
Namen: „Wittener Gas-Aktiengesellschaft“ gebildeten, in Witten domizilirten
Aktiengesellschaft. Vom 24. Juli 1858.
D. Königs Majestät haben mittelst Allerhöchsten Erlasses vom 5. Juli
d. J. die Bildung einer Aktiengesellschaft unner dem Namen: „Wittener Gas-Aktiengesellschaft“
mit dem Domizil in Witten, Regierungsbezirk Arnsberg,
zu genehmigen und das Gesellschaftsstatut zu bestätigen geruht, was hierdurch
nach Vorschrift des §. 3. des Gesetzes über die Aktiengesellschaften vom 9. November
1843. mit dem Bemerken zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird, daß
der Allerhöchste Erlaß nebst dem Statut durch das Amtsblatt der Königlichen
Regierung zu Arnsberg bekannt gemacht werden wird.
Berlin, den 24. Juli 1858.
Deer Der Minister für Handel, Gewerbe
Minister des Innern. und öffentliche Arbeiten.
Im Auftrage: Im Auftrage:
v. Münchhausen. Mac-Lean.
(Nr. 4929.)