Beilage zu
Nr.  9  des  Central-Blatts  für  das  Deutsche  Reich.

Berlin,  Freitag,  den  3.  März  1899.

 

 

Betriebsordnung  für  den  Kaiser  Wilhelm-Kanal.

(Die  Aenderungen  gegen  die  Betriebsordnung  vom  28.  August  1896  sind  durch  „Sperrdruck"  kenntlich  gemacht.)

Abschnitt  I.
Allgemeine  Bestimmungen.

§.  1.

Jeder  Schiffsführer,  der  den  Kanal  befährt,  muß  einen  auf  Verlangen  ihm  auszuhändigenden
Abdruck  dieser  Betriebsordnung,  die  auch  für  das  Rechtsverhältniß  zwischen  Kanalverwaltung  und  ihm  bezw.
seinem  Rheder  maßgebend  ist,  an  Bord  haben  und  ist  für  die  genaue  Befolgung  ihrer  Vorschriften  sowie
derjenigen  des  in  Anlage  3  beigefügten  Zollregulativs  für  den  Kaiser  Wilhelm-Kanal  durch  die  gesammte  s.Central-Blatt S.279 ff.  
Besatzung  seines  Fahrzeuges  verantwortlich.

Das  Deutsche  Reich  übernimmt  keinerlei  Verpflichtung  zur  Ersatzleistung  für  Schäden,  welche  die
Schiffe  im  Kanal,  auf  den  beiderseitigen  Rheden  oder  in  den  Vorhäfen  oder  auf  den  am  Kanal
liegenden  Schiffsliegeplätzen  erleiden,  selbst  wenn  ein  Verschulden  der  Kanallootsen  oder  anderer
Angestellter  der  Kanalverwaltung  dabei  in  Frage  kommt.

Für  die  Rechtsstreitigkeiten,  welche  aus  Anlaß  der  Fahrt  durch  den  Kanal  zwischen
der  Kanalverwaltung  und  dem  Schiffer,  dem  Rheder  oder  sonstigen  am  Schiffe  Betheiligten
anhängig  werden,  ist,  sofern  nicht  ein  anderer  Gerichtsstand  im  Inlande  begründet  ist,
das  Landgericht  in  Kiel  in  erster  Instanz  zuständig.

§.  2.

Der  Kanal  darf  von  Schiffen  aller  Nationen  nach  Zahlung  der  in  dem  dieser  Betriebsordnung
beigefügten  Tarife  festgesetzten  Abgaben  —  bezw.  nach  Lösung  eines  Passirscheins  (s.  Anl.  2  Abschn.  77)
—  bei  Tag  und  bei  Nacht  befahren  werden,  sofern  folgende  Dimensionen  nicht  überschritten  werden:

Tiefgang:  8  Meter,

größte  Breite:  20  Meter,

Länge:  135  Meter,

Mastenhöhe:  40  Meter  über  der  Wasserlinie.

Fremde  Kriegsschiffe  und  Kriegsfahrzenge  dürfen  in  den  Kanal  nur  nach  vorgängiger,  auf  diplomatischem
  Wege  zu  erwirkender  Genehmigung  einlaufen.

F.  3.
Die  Kanalverwaltung  behält  sich  vor,
)  offene  oder  nicht  voll  gedeckte  Fahrzeuge,  wenn  sie  nicht  mindestens  0,50  m  Freibord
haben,
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