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§. 257.
Die Brennereigeräthe, mit Ausnahme des Blasenhelms und des Schlußstücks dürfen ohne Genehmigung
zur Viehfutterbereitung und zu anderen wirthschaftlichen Zwecken (Wasserkochen u. s. w.)
benutzt werden, soweit sie außer Verschluß gelassen sind.
Trifft diese Voraussetzung nicht zu, so bedarf die Benutzung der Brennereigeräthe der Genehmigung
des Oberkontroleurs oder der Hebestelle.
Die Benutzung der Brennereigeräthe zu anderen als den im Absatz 1 angegebenen Zwecken,
z. B. zur Gewinnung von Oenanthäther oder zur Wiedergewinnung von versteuertem Branntwein
aus Filterkohlen, bedarf der Genehmigung des Hauptamts.
§. 258.
Vor der Eröffnung des Betriebs darf der Brennereibesitzer den Abfindungsplan zurücknehmen,
sofern er der Hebestelle unter Einlieferung desselben rechtzeitig Mittheilung macht. Die Zurücknahme
ist vom Brennereibesitzer auf dem Abfindungsplane schriftlich anzuerkennen und von der
Hebestelle im Betriebsanmeldungsbuche, dem in diesem Falle beide Ausfertigungen des Planes als
Beläge beizufügen sind, zu vermerken. §. 259.
Wird nach der Eröffnung des Betriebs eine Unterbrechung oder eine sonstige Abweichung von
dem angemeldeten Betriebe nothwendig, so hat der Brennereibesitzer im Abfindungsplane sofort
unter Angabe des Zeitpunkts einen Vermerk zu machen und binnen 24 Stunden der Hebestelle
Anzeige zu erstatten. Nach Feststellung des Sachverhalts kann die Steuer zu dem entsprechenden
Theile vom Hauptamt erlassen oder, falls sie schon vereinnahmt ist, auf Anordnung der Direktivbehörde
erstattet werden.
§. 260.
Bei den nach der Leistungsfähigkeit der Brennvorrichtung abgefundenen Brennereien ist die
der Abfindung zu Grunde zu legende Material- oder Maischmenge zu berechnen:
a) aus der Litermenge, die von der angemeldeten Stoffgattung in einer Stunde abgetrieben
werden kann (Leistungsfähigkeit der Brennvorrichtung) und
b) aus der Zahl der angemeldeten Abtriebsstunden.
Hierbei bleiben Bruchtheile des Liters im Endergebniß außer Betracht.
Wird der Betrieb mindestens für einen vollen Tag, eine volle Woche oder einen vollen Monat
angemeldet, so sind
für jeden vollen Tag 21 Betriebsstunden,
für jede volle Woche 6 mal 21 Betriebsstunden und
für jeden vollen Monat 24 mal 21 Betriebsstunden
in Rechnung zu stellen. §. 261.
Die regelmäßige Leistungsfähigkeit wird in Prozenten des Raumgehalts der Brennblase
ausgedrückt.
Für Brennvorrichtungen ohne Dampfeinleitung in die Brennblase beträgt die regelmäßige
Leistungsfähigkeit:
wenn auf der Blase
nur der Rohbrand statt findet, Roh-u. Feinbrand statt finden,
bei Verarbeitung von und zwar für Brennvorrichtungen
ohne mit ohne mit Vorwärmer Vorwärmer
Prozent Prozent Prozent Prozent
Steinobst, Beeren und Wein ..... 19 25 14 18
Kernobst und Trebern von Kernobst 17 22 13 17
flüssiger Trauben- und Obstweinhefe 8 10 7 8
gepreßter Trauben- und Obstweinhefe 6 7 5 5
Weintreben 17 25 13 17
Enzian- und sonstigen Wurzeln 25 38 18 23
Hefenbrühe (§. 294 Abs. 2) 20 27 15 19
Maische aus mehligen Stoffen 21 28 15 19
4. Benutzung der
Brennereige- räthe
zu
deren Zwecken
als zum Bren- nereibetrieb.
IV. Betriebsab- weichungen.
1. Vor der Be- triebseröff-
2. Nach der Be- triebseröff-
V. Feststellung
der Abfindung zu
Grunde zu legen- den
Material- Maischmengen.
1. Allgemeine
Vorschrift.
2. Regelmäßige
Leistungs- fähigkeit der
Brennvorr- tung.