Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunundzwanzigster Jahrgang. 1901. (29)

Central-Slatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

im

Reichsamte  des  Innern.

nDu  ——  durch  alle  Postanstalten  und  Huchhandlungen.

 

 

 

XXIX.  dehrgang.  «  Berlin,  Freitag,  den  15.  Ä.  Marz  l  1901.  X  12.
1  onsulat-  Wesen:  Ernennungen;  —  Er—  4.  Zoll-  und  Steuer-  Wesen:  Leränderungen  in  dem
mächtigung  zur  Vornahme  von  Givilstande-  atten  Stande  oder  den  Befugnissen  der  Zoll=  und  Steuerd
  stellen;  —  Zollfreier  Emlaß  von  Effekten,  von  heim-—*
  Wesen·  Status  der  deutschen  Notenbanken  Gnde  fehrenden  Angehörigen  des  ostastatischen  Expeditions-Febrnar
  1900000070  .  —  korps;  —  Bestellung  eines  Stationskontroleurs.  78

3.  Verscherungs-Wesen:  Bekanntmachung,  betreffend  rn
Befreiung  von  Ausländern  von  der  Lnnhnesnh  4  Polizel-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem

nach  dem  Invalidenversicherungsgesetze  Reichsgebiette.

1.  Konsulat-Wesen.

Seine  Majestät  der  Kaiser  haben  im  Namen  des  Reichs  den  Konsul  Eiswaldt  zum  Konsul  in  Basel
zu  ernennen  geruht.

Seine  Majestät  der  Kaiser  haben  im  Namen  des  Reichs  den  bisherigen  Kaiserlichen  Vize-Konsul  in  Gefle
(Schweden),  Oscar  Flensburg,  zum  Konsul  daselbst  zu  ernennen  geruht.

Dem  Verweser  des  Kaiserichen  Konsulais  in  Porto  Mei  Vize-Konsul  Freiherrn  Ostman  von  der
Leye  ist  auf  Grund  des  §.  1  des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870  für  den  Amtsbezirk  des  Konsulats  und
für  die  Dauer  seiner  Geschäftsführung  die  Ermächtigung  ertheilt  worden,  bürgerlich  gültige  Eheschließungen
von  Reichsangehörigen  vorzunehmen  und  die  Geburten,  Heirathen  und  Sterbefälle  von  solchen  zu
beurkunden.