Central-Slatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
im
Reichsamte des Innern.
nDu —— durch alle Postanstalten und Huchhandlungen.
XXIX. dehrgang. « Berlin, Freitag, den 15. Ä. Marz l 1901. X 12.
1 onsulat- Wesen: Ernennungen; — Er— 4. Zoll- und Steuer- Wesen: Leränderungen in dem
mächtigung zur Vornahme von Givilstande- atten Stande oder den Befugnissen der Zoll= und Steuer-
d stellen; — Zollfreier Emlaß von Effekten, von heim-
—* Wesen· Status der deutschen Notenbanken Gnde fehrenden Angehörigen des ostastatischen Expeditions-
Febrnar 1900000070 . — korps; — Bestellung eines Stationskontroleurs. 78
3. Verscherungs-Wesen: Bekanntmachung, betreffend rn
Befreiung von Ausländern von der Lnnhnesnh 4 Polizel-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
nach dem Invalidenversicherungsgesetze Reichsgebiette.
1. Konsulat-Wesen.
Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den Konsul Eiswaldt zum Konsul in Basel
zu ernennen geruht.
Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den bisherigen Kaiserlichen Vize-Konsul in Gefle
(Schweden), Oscar Flensburg, zum Konsul daselbst zu ernennen geruht.
Dem Verweser des Kaiserichen Konsulais in Porto Mei Vize-Konsul Freiherrn Ostman von der
Leye ist auf Grund des §. 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 für den Amtsbezirk des Konsulats und
für die Dauer seiner Geschäftsführung die Ermächtigung ertheilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen
von Reichsangehörigen vorzunehmen und die Geburten, Heirathen und Sterbefälle von solchen zu
beurkunden.
