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werden von drei zu drei Jahren durch den Gemelnde-Rath aus seiner Mitte gewählt; die Austretenden
können sogleich auss Neue gewählt werden. Ordentlicher Weise geschieht diese Wahl unter
der persönlichen Leikung des Oberamtsrichters bei der periodischen VBisstation der Gemeinde= Räthe
(Edikt vom 31. Dec. 1318 Nro. IV §. 192); die in der Zwischenzeit erledigten Stellen werden vom
Gemeinde-Rathe propisorisch ersetzt.
Art. V. ,
Verhältniß des Waisengerichts zum Gemeinde-Rathe.
Das Waisengericht ist ein Ausschuß des Gemeinde-Rathes. Im Namen und aus beständigem Austrage
des letztern hat das Waisengericht für die Fertigung der Beibringens-Inventaricn und Crbschafté-Theilungen
zu sorgen, die Obsignation der Verlassenschaft vorzunehmen, zum Behufe jener Rechrs-Gsschäfte
die crforderlichen Pfleger und Kriegsvogte zu bestellen und mittelst Angelobens zu verpflichten.
Die Bestätigung der letztern ist dem Gemeinde-Rathe vorbehalten; auch im Nichtbestätigungs-Falle
bleiben jedoch die von ihnen krast der waisengerichtlichen Bestellung vorgenommenen Handlungen unter
den allgemeinen gesetzlichen Voraussetzungen und bis zur etwaigen Wieder-Einsetzung in den vorigen
Stand bei Kräften.
Bei Vermögens-Veräußerungen von Minderjährigen, welche durch eine unter waisengerichtlicher
Leitung vorgehende Erbschaftstheilung oder im Laufe derselben geschehen, vertritt die waisengerichtliche
Bestätigung die Stelle des gerichtlichen Erkenntnisses; zu sonstigen Veräußerungen von Gütern oder bedeutender
Fahrniß der Minderjährigen wird die Einwilligung des Gemeinde-Rathes erfordert. Die unter
waisengerichtlicher Autorität geschlossenen Verträge über Realitäten sind unter den allgemeinen gesetzlichen
Voraussetzungen sogleich und schon vor der Vollziehung verbindlich; der Uebergang des Eigenkhums
bingegen wird nicht durch die waisengerichtliche Theilung, sondern nur durch die Uebergabe bewirkt.
Zur Abnahme eines Offenbarungs-Eides ist weder das Waisengericht, noch der Gemeinde-Rath,
sondern nur das Oberamtegericht ermächtigt. Es hat aber das Waisengericht jedesmal vor dem Anfange
des Geschäfts die Interessenten (statt der bisher üblichen Handtreue) zu gewissenhafter Angabe
des Vermögens, unter Hinweisung auf künftige cidliche Erhärtung desselben, nachdrücklichst zu erinnern.
§.#.
Dctenung urn Ueber die vach Art. V den Watsen-Gerichten aufgetragene Bestellung
umd Verpflichtung der Vormünder und Kriegsvögre ist jedesmal
ein Protoköll aufzunehmen. Leßteres wird von dem Verpflichteten unterzeichnet
und sodann dem Gemeinderathe vorgelegt, der solches bei seinen
Akten aufzubewahren höt.
Ist ein Vormund odet Kriegsvogt nur zur Vornahme gewisser beun
Kriegsvögten.