Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902. (30)

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Tentral-Blatt
Deutsche  Reich.

Herausgegeben
im

Reichsamte  des  Innern.

 

In  betiehen  durch  alle  VPostanstalton  und  Huchhandlungen.

 

 

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XXX.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  18.  Juli  1902.  V  30.
¾  1  4  —
Inhalt:  1.  Konfulat-Wesen:  Entlassung;  —  Wequatur=  4.  Militär-Wesen:  Abänderung  der  der  Bekanntmachung
Ertheiig  eite  287  vom  25.  Februar  1901  beigegebenen  Klasseneintheilung
2.  Allgemelne  Berwaltungs-Sachen:  Verbot  der  6  Küakan  der  Lieferungsverböädei  .

erscheinenden  periodischen  Druckschrift.,Przeglad  Waeb  Zoll=  und  Steuer.  Wesen:  Ergänzung  der  Gurrbiichnus“  0

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treffend  die  Gebührenordnung  für  die  Untersuchung  3  7*  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem

des  in  das  Zollinland  eingehenden  Fleisches  eichsgeblettte

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1.  Konfulat-Wesen.

Dem  bisherigen  Kaiserlichen  Konsul  in  Honolulu,  Johann  Friedrich  Hackfeld,  ist  die  erbetene  Entlassung
aus  dem  Reichsdienst  ertheilt  worden.

Dem  Königlich  niederländischen  Vize-Konsul  J.  Barendrecht  in  Hamburg  ist  Namens  des  Reichs  das
Exequatur  ertheilt  worden.

 

2.  Allgemeine  Verwaltungs-Sachen.

Nachdem  durch  rechtskräftige  Urtheile  des  Königlichen  Landgerichts  Posen  vom  3.  April  und  19.  Juni  d.  J.
gegen  die  in  Krakau  erscheinende  periodische  Druckschrift  „Przeglad  Wszechpolski““  zweimal  binnen
Jahresfrist  Verurtheilungen  auf  Grund  der  §§.  41  und  42  des  Strafgesetzbuchs  erfolgt  sind,  wird  in
Anwendung  des  §.  14  des  Gesetzes  über  die  Presse  vom  7.  Mai  1874  (Reichs-Gesetzbl.  S.  65)  die  fernere
Verbreitung  dieser  Druckschrift  auf  die  Dauer  von  zwei  Jahren  hierdurch  verboten.
Berlin,  den  10.  Juli  1902.
Der  Reichskanzler.
In  Vertrelung:  Graf  v.  Posadowsky.