Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902. (30)

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3.  Medizinal-  und  Veterinär-Wesen.

Bekanntmachung,
betreffend  die  Gebührenordnung  für  die  Untersuchung  des  in  das  Zollinland  eingehenden  Fleisches.

 

Auf  Grund  der  Bestimmung  im  §F.  22  Nr.  3  des  Gesetzes,  betreffend  die  Schlachtvieh=  und
Fleischbeschau,  vom  3.  Juni  1900  (Reichs-Gesetzbl.  S.  547)  hat  der  Bundesrath  nachstehende  Gebührenordnung
  beschlossen.

Gebührenordnung  für  die  Untersuchung  des  in  das  Jollinland  eingehenden  Sleisches.

C.  1.
Für  die  auf  Grund  des  Gesetzes,  betreffend  die  Schlachtvieh=  und  Fleischbeschau,  vom  3.  Juni
1900  (Reichs-Gesetzbl.  S.  547)  stattfindende  Untersuchung  des  in  das  Zollinland  eingehenden  Fleisches
sind  von  dem  Besitzer  des  Fleisches  Gebühren  nach  Magate  der  nachstehenden  Bestimmungen  zu  entrichten.
  Diese  Gebühren  umfassen  insbesondere  auch  die  Vergütungen  für  die  Entnahme  und  Versendung
von  Proben,  für  Benachrichtungen,  Eintragungen  in  die  Beschaubücher,  Ausstellung  von  Befundscheinen,
Kennzeichnung  des  Fleisches  und  etwa  nothwendige  Reisen  der  Sachverständigen.

§.  2.
Die  Gebühren  betragen,  abgesehen  von  den  in  den  §s.  4  bis  6  für  besondere  Untersuchungen
festgesetzten  Gebühren,
A.  bei  frischem  Fleische:  —
1.  für  ein  Stück  Rindvieh  (ausschließlich  der  Kälber)  oder  ein  Rennthier.  .  2,50  .  M.,
2.  für  ein  Kalrlrlr....  u00,4=3.
  für  ein  Schwein  oder  Wildschhhen  0DO0=4.

  für  ein  Schaf  oder  eine  Zige  0Os0.=5.
  für  ein  Pferd  oder  ein  anderes  Thier  des  Einhufergeschlechts  (Esel,  Maulthier,
  Maulesel)  ..·...............,oo-;
B.beizubereitetemFleische(anggenommeaFett):
6.  von  Därmen  für  jedes  Kilogram  0,o%
7.  von  Speck  für  jedes  Kilognna  0,0⅜R
8.  von  sonstigem  zubereiteten  Fleische  für  jedes  Kilogramm  O,

Jedoch  sind  von  Därmen  mindestens  O#o  A,  von  sonstigem  zubereiteten  Fleische  mindestens
,  0  “  für  jede  Sendung  zu  erheben.

Bei  nicht  gleichartigen  Sendungen  (§.  12  Abs.  3  der  Ausführungsbestimmungen  D)  oder  wenn
im  Falle  der  Beanstandung  einer  Stichprobe  die  Untersuchung  in  Bezug  auf  den  Beanstandungsgrund
an  der  ganzen  gleichartigen  Sendung  ausgeführt  wird  (C.  12  Abs.  4  ebenda)  sind  die  unter  B  Nr.  6
bis  8  festgesetzten  Gebühren  in  doppelter  Höhe  zu  entrichten.

Pfennigbeträge  bei  der  Endsumme  sind  auf  eine  durch  5  theilbare  Zahl  nach  oben  abzurunden.

8.  3.

Erfolgt  die  Herrichtung  des  Fleisches  für  die  Beschau  (Herausnahme  der  Eingeweide,  Loslösen
der  Liesen,  Zerlegung  der  Schweine  in  Hälften,  Aufhängen  oder  Auflegen  der  Fleischtheile  im  Untersuchungsraume)
  nicht  durch  den  Empfangsberechtigten  oder  eine  von  ihm  zur  Verfügung  gestellte  Hülfskrast,
  so  wird  für  diese  Arbeiten  noch  ein  Zuschlag  von  20  Prozent  zu  den  nach  Maßgabe  des  §.  2  festgesetzten
  Untersuchungsgebühren  erhoben.  Pfennigbeträge  bei  der  Endsumme  sind  auf  eine  durch  5  theilbare
Zahl  nach  oben  abzurunden.