Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1836. (27)

Verändernngen
  wabrend
der  Versicherungsjen.


9.
Brand
den-Taxe.

scha-—

  92  —

Falls  einstweilen  dergestalt,  daß  ein  davon  abweichendes  Resulcat  des  Rekursoder
  resp.  sciedert  terlichen  Verfahrens  erst  von  dem  nächsten  nach  Beendiing.
  desselben  eintretenden  ordentlichen  Eintrittstermin  ab  (5.  15.)  in  Wirkamkeit
  tritt.

6é.  34.  Der  ordentliche  Beitrag  wird  hiermit  für  jede  Halbjahrs-Rate
  in  der  ersten  Klasse  auf  Drei  Silbergroschen,  in  der  zweiten  auf  Vier  Silbergroschen,
  in  der  dritten  auf  Fünf  Silbergroschen,  in  der  vierten  auf  Sechs
Silbergroschen,  in  der  fünften  auf  Sieben  Silbergroschen,  in  der  sechsten  auf
Acht  Silbergroschen,  in  der  siebenten  auf  Neun  Silbergroschen,  und  in  der  ach-1adnr
  auf  Zehn  Silbergroschen  von  jedem  Einhundert  Thaler  WBersicherungswerth

estimmt.

4.  35.  Die  vorbestimmte  Klassen-Einctheilung  und  das  Beitragsverhältniß
  der  verschiedenen  Klassen  sollen  von  zehn  zu  zehn  Jahren,  vom  Zeitpunkt
der  Ersffnung  der  Provinzial-Feuer-Sozietät  an  gerechnet,  mit  Hülse  der  inwwischen
  gesammelten  Erfahrungen  einer  neuen  Prüfung  durch  den  Provinzialandtag,

  und  das  Resultat  derselben  Unserer  Genehmigung  unterworfen  werden.
ür  die  erste  dieser  zehnjsährigen  Perioden  wird  ausnahmsweise  bestimmt,  daß
chon  nach  den  ersten  fünf  Jahren  eine  solche  Revision  stattfinden  soll,  und  daei
  für  die  nächstfolgenden  fünf  Jahre  auf  dem  vorbezeichneten  Wege  eine  etwa
als  nöthig  oder  nützlich  anerkannte  Abänderung  getroffen  werden  kann.

6  36.  Wenn  während  der  Persicherungszeit  in  oder  an  dem  Gebäude
eine  Veränderung  oder  Anlage  gemacht  wird,  welche  die  Feuersgefahr  in  dem
Maaße  erhöhet,  daß  solche  grundsätzlich  die  Versetzung  des  versicherten  Gebdudes
  in  eine  andere,  zu  höheren  Beiträgen  verpflichtete  Klasse  nach  sich  zichen
würde:  so  ist  der  Versicherte  verpflichtet,  dem  Landrath  (als  Kreis-Feuer-Sozietäts
  -Direktor)  innerhalb  des  laufenden  Halbsahrs  davon  Anzeige  zu  machen,
und  sich  der  aus  den  getroffenen  baulichen  Abauderungen  reglememomáßig  etwa
solgenden  Beitrags-Erhöhung  zu  unterwerfen.

6.  37.  Wird  die  Anzeige  nicht  in  dem  laufenden  Halbjahr  geleistet,  so
muß  der  Versicherte  den  vierfachen  Betrag  der  Differenz  zwischen  den  geringeren
  Beiträgen,  welche  er  entrichtet  hat,  und  den  höheren,  welche  er  1  entrichten
  müssen,  als  Strase  zur  Provinzial-Feuer  Sozictäts-Kasse  eingahlen.

6.  38.  Dieser  Straf-Beitrag  wird  von  dem  Anfange  des  Halbjahrs
an,  in  welchem  die  Anzeige  hätte  gemacht  werden  sollen,  bis  zu  Ende  des  Halbsahrs,
  in  welchem  dieselbe  nachträglich  gemacht  oder  anderweitig  die  Endeckung
der  vorgenommenen  Veränderung  erfolgt  ist,  jedoch  nicht  über  den  Zeitraum
von  fünf  Jahren  hinaus,  berechnet.

6.  39.  Dagegen  wird  zwar  die  durch  die  Veränderung  erhöhete  Feuersgefahr
  von  der  Sozietät  von  Anfang  an  mit  übernommen:  es  muß  aber,  wo
eine  Versetzung  des  Gebaudes  in  eine  andere  zu  höheren  Beitragen  verpflichtete
Klasse  eintritt,  der  höhere  Beitrag  vom  Anfange  des  Halbjahrs  an,  in  welchem
die  Veränderung  staltgefunden  hat,  noch  außer  den  Straf-Beiträgen  (§6.  37.
und  38.)  geleistet  werden.

(.[  40.  Einer  förmlichen  Abschätzung  des  Schadens,  welcher  in  einem
bei  der  Feuer-Sozietät  versicherten  Gebsue  durch  Brand  entstanden  ist,  bedarf
es