Centralblatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
in
Reichsamte des Innern.
Zu beziehen durch alle Postanstalten und ZSuchhandlungen.
XXXI. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 18. Dezember 1903. V 56.
Inhalt: 1. Konsulatwesen: Ernennungen; — Ent- Befreiung von Beamten der Sparkasse der Stadt
lassugn Seeieite 721 Straßburg i./E. von der Verpflichtung zur Invaliden=
2. Zoll= und Steuerwesen: Brennsteuervergütung für Al- versicheng J722
kohol; — Bestellung eines Stationskontrolleurs. 721 4. Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
3. Versicherungswesen: Bekanntmachung, betreffend die Reichsgebiete . 722
1. Konsulatwesen.
Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den bisherigen ständigen Hilfsarbeiter im
Auswärtigen Amte, Legationsrat Freiherrn von Schauenburg-Herrlisheim, zum Konsul in Brüssel
zu ernennen geruht.
Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den Apothekenbesitzer Erich von Dufay in
Salta (Argentinien) zum Vizekonsul daselbst zu ernennen geruht.
Dem Kaiserlichen Vizekonsul in Namsos (Norwegen), Hjalmar Juell, ist die erbetene Entlassung aus
dem Reichsdienst erteilt worden.
2. Zoll= und Steuerwesen.
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 10. d. M. beschlossen,
zu genehmigen, daß der Brennsteuervergütungssatz von 6 Mark für das Hektoliter Alkohol
bis auf weiteres beibehalten wird.
Berlin, den 17. Dezember 1903.
Der Reichskanzler.
Im Auftrage: v. Fischer.
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