XIII Reichsstempelgesetz. Ausführungsbestimmungen zu der
Tarifnummer 6 und den §§ 34 bis 42 des R., betr. die
Besteuerung der Frachturkunden 674.
dgl. zu der Tarifnummer 7 und den §§ 43 bis 52 des R.,
betr. die Stempelabgabe von Personenfahrkarten 677.
dgl. zu der Tarifnummer 8 und den §§ 53 bis 62 des R.
(Erlaubniskarten und Kraftfahrzeuge) 688.
dgl. zu der Tarifnummer 9 und den §§ 63 bis 66 des
R., betr. die Entrichtung einer Stempelabgabe von
Vergütungen 704.
dgl. zu dem Gesetze wegen Änderung einiger Vorschriften
des R. vom 3. Juni 1906 903, 904.
- Neufassung der Ziffern 78, 79 der Ausführungs= bestimmungen
zum R. (Buchführung betr.) 914.
- Bekanntmachung der Fassung der Ausführungsbestimmungen
zum R. vom 3. Juni 1906 979.
- Änderungen der Ausführungsbestimmungen zum R. vom
14. Juni 1900 931.
- s. a. u. Amtsstellen, Erlaubniskarten, Personenfahrkarten,
Verzeichnis.
Rindvieh. Notenwechsel mit Österreich=Ungarn wegen der
veterinären Behandlung des R. im Grenzverkehr und der
Festsetzung von Normalgewichten 493, 499.
Rio Grande do Sul s. u. Auswanderer.
Rübenzucker. Steuerfreie Verwendung inländischen R. zur
Herstellung von Fliegenvertilgungsmitteln 1341.
Rüböl. Zulassung von R. zum zollfreien Veredelungsverkehr
950.
Rückzahlung zuviel erhobener Zollbeträge 945.
S.
Saccharin=Täfelchen. Abgabe von S. in den Apotheken
ohne ärztliche Anweisung 22.
Salvador s. u. Ärzte.
Salz. Änderungen der Ausführungsbestimmungen, betr. das
Gesetz über die Erhebung einer Abgabe von S. 406.
Schaumweinsteuer=Ausführungsbestimmungen. Er= gänzung
der Sch.=A. 1294.
Schiffbau=Zollordnung 241, 265.
— Ergänzung und Abänderung der Anlagen A und C der
Sch.=Z. 581.
Schiffsliste s. u. Seeschiffe.
Schiffsvermessung. Abänderung der Vorschriften über
die Vermessung der Schiffe für die Fahrt durch den Suez= kanal
564.
Schiffsverschluß. Übereinkommen mit Österreich=Ungarn
über die Anwendung des Sch. 493, 497.
Schlachtvieh= und Fleischbeschaugesetz. Abänderung
der Ausführungsbestimmungen A, C und D zum Schl. u.
Fl. 651.
Schulen s. u. Gartenbau=Anlagen.
Schweinespeck. Zollfreie Einfuhr von Sch. in Ortschaften
des Luxemburgischen Grenzbezirkes 1092.
Seeämter. Erscheinen von Heften der Entscheidungen des
Ober=Seeamts und der S. 4, 466, 551, 1100.
Seefischerei=Zollordnung 241, 257.
Seeschiffe. Erscheinen der Amtlichen Liste der deutschen S.
mit Unterscheidungssignalen für 1906 486.
dgl. von Nachträgen 570, 1100, 1285.
Seetiere. Anordnung über den Fang und die Einfuhr von
Hummern, Austern, Fischen und sonstigen S. von der
Insel Helgoland 442.
Speck s. u. Schweinespeck.
Specköl. Zulassung von Sp. zum zollfreien Veredelungs= verkehr
1254.
Staatsanwaltschaft bei dem Landgericht I in Berlin
s. u. Strafregisterbehörde.
Stationskontrolleure. Veränderungen bei den St. 12,
563, 570, 592, 950, 1097, 1239.
Statistik s. u. Warenverkehr.
Statistisches Warenverzeichnis. Inkrafttreten und Er= scheinen
eines neuen St. W. nebst Anlagen sowie eines
neuen Verzeichnisses der Massengüter 135.
Stearinsäure. Zulassung von St. zum zollfreien Ver= edelungsverkehr
1254.
Stempelabgabe s. u. Personenfahrkarten, Vergütungen.
Stempelzeichen. St. nachträglich zugelassener Untersuchungs= stellen
für ausländisches Fleisch 510.
- s. a. u. Fleisch, Untersuchungsstellen.
Steuerstellen s. u. Zoll= und Steuerstellen.
Steuerzeichen. Herstellung der St. für Zigarettenpackungen
950, 1221.
Strafregisterbehörde. Bestellung der Staatsanwaltschaft
bei dem Landgericht 1 in Berlin als St. für die Bezirke
der Landgerichte I, II und IlII in Berlin 586.
Suezkanal s. u. Schiffsvermessung.
Süßstofftäfelchen. Abgabe von S. in den Apotheken
ohne ärztliche Anweisung 22.
T.
Tagegelder. Abänderung und Ergänzung des Verzeichnisses
der Reichsbeamten zur Verordnung über die T., Fuhr= und
Umzugskosten 1348.
Tagelöhne. Ortsübliche T. gewöhnlicher Tagearbeiter in
betreff der Krankenversicherung 28, 921, 1359.
Talg. Zulassung von T. zum zollfreien Veredelungsverkehr
1254.
Tallowoil. Zulassung von T. zum zollfreien Veredelungs= verkehr
950.
Taraordnung 241, 250.
Tarasätze. Änderungen in den für die Verzollung maß= gebenden
Tarasätzen 1317.
Taratarif. Feststellung eines T. 31.
Taxsätze s. u. Postsendungen.
Transitlager. Aufhebung gemischter T. und Bestimmung
über die Aus= bzw. Überführung der auf denselben vor= handenen
Bestände an ausländischem Getreide 29.
- Gestattung gemischter T. ohne amtlichen Mitverschluß für
Bau= und Nutzholz in Heilbronn 1254.
Truppen s. u. Naturalverpflegung.
Tygodnik lllustrowany. Verbot der ferneren Verbreitung
570.
U.
Übereinkommen s. u. Desinfektion, Schiffsverschluß, Zoll= abfertigung.
Übergangsabgabe. Festsetzung der Ü. von dem aus
Bayern, Württemberg, Baden und Elsaß=Lothringen in
die Norddeutsche Brausteuergemeinschaft eingeführten Biere
926.
Überwachung s. u. Wein.
Umzugskosten s. u. Reichsbeamte, Tagegelder.
Universität zu Münster. Bildung einer Kommission für
die ärztliche Vorprüfung bei der U. z. M. 582.
Unterelbe s. u. Häfen.
Untersuchung, chemische s. u. Anstalten, Baumöl, Ver= schnittweine.
Untersuchungsstellen. Einlaß= und U. für in das Zoll= inland
eingehendes Fleisch 509, 1286.
— Stempelzeichen nachträglich zugelassener U. für auslän= disches
Fleisch 510, 1286.
