Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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den  Fässern  etwa  vorhandenen  Doppelböden  aus  Holz  sowie  Kalk=  oder  Gipsböden  vor  der  Verwiegung
  entfernt  werden.  1
17.

Eisvervackung.  Das  den  Waren  zu  ihrer  Erhaltung  auf  dem  Versand  beigegebene  Eis  kann  vor  der

eimengung  von  Feststellung  des  zollpflichtigen  Gewichts,  auch  von  den  nach  dem  Rohgewichte  zollpflichtigen  Waren,
and  fremden  entfernt  werden.  #  ..  ·  .
Bestandieilen.  Wegen  der  Beimengung  von  Unreinigkeiten  und  fremden  Bestandteilen  s.  §  29  des  Vereinszollgesetzes

  und  die  dazu  ergangenen  Ausführungsbestimmungen  (zu  vgl.  auch  Teil  II  Ziffer  7).

5.  Ermittelung  des  NReingewichts  von  Waren  in  zwei=  oder  mehrfachen  Umschließungen.

18.
glgemein  Bei  der  Ermittelung  des  Reingewichts  durch  Verwiegung  (§8  13  bis  17)  können  außer
eitnimungen.  den  für  den  Versand  nötigen  Umschließungen  auch  diejenigen  inneren  Umschließungen  entfernt
werden,  welche  nicht  zum  Reingewichte  gehören.  Bei  der  Ermittelung  des  Reingewichts  durch
Abzug  der  Tara  nach  den  festgesetzten  Tarasätzen  (§§  5  bis  12)  ist  die  Entfernung  derartiger
innerer  Umschließungen  nicht  zulässig.
19.

Fchesondere  Gehen  Waren,  für  welche  Zusatztarasätze  vorgesehen  sind  (§  4  vorletzter  Abs.  und  §  6),
fr  Wnen  befür  in  doppelten  Umschließungen  ein,  so  kann  das  Reingewicht  entweder  durch  Abzug  der  Gesamttaragweleher
  eime  vergütung  für  die  innere  und  äußere  Umschließung  von  dem  Rohgewicht,  oder  durch  Verwiegung
gesebt  ist.  der  Waren  nach  Entfernung  aller  nicht  zum  Reingewichte  zu  rechnenden  Umschließungen,  oder
durch  Verwiegung  der  Waren  mit  den  inneren  Umschließungen  und  demnächstige  Abrechnung  der
für  die  innere  Umschließung  gewährten  Zusatztaravergütung  festgestellt  werden.

Sofern  solche  Waren  in  mehr  als  zweifachen  Umschließungen  eingehen,  darf  Taravergütung
nur  für  zwei  Umschließungen  gewährt  werden,  und  zwar  für  die  innere,  für  welche  ein  Zusatztarasatz,

  und  für  diejenige  der  äußeren,  für  welche  der  höchste  Tarasatz  vorgesehen  ist.

6.  Ermittelung  des  zollpflichtigen  Gewichts  verschieden  tarifierter  Waren,  die  in  einer
Umschließung  zusammenverpackt  eingehen.

8  20.

Gehen  in  einer  Umschließung  mehrere  Waren  ein,  die  der  Verzollung  nach  verschiedenen
Gewichtszollsätzen  unterliegen,  oder  die  teils  nach  Gewichts-  teils  nach  Stückzollsätzen  zu  verzollen
sind,  oder  die  teils  zollpflichtig  und  teils  zollfrei  sind,  so  hat  die  Ermittelung  des  Reingewichts
der  nach  dem  Gewichte  zollpflichtigen  Waren  durch  Verwiegung  zu  erfolgen.  Das  durch  Verwiegung
  ermittelte  Reingewicht  ist  in  solchen  Fällen  auch  dann  der  Verzollung  zu  Grunde  zu
legen,  wenn  die  Waren  nach  den  allgemeinen  Bestimmungen  sämtlich  oder  teilweise  der  Verzollung
nach  dem  Rohgewicht  unterliegen  würden.

In  gleicher  Weise  ist  in  der  Regel  zu  verfahren,  wenn  in  einer  Umschließung  mehrere
Waren  eingehen,  die  zwar  der  Verzollung  nach  denselben  Zollsätzen  unterliegen,  aber  verschiedenen
Tarifstellen  zugehören.  Doch  kann  in  diesem  Falle  auf  Antrag  des  Anmelders  bei  Waren,  die
nach  dem  Reingewichte  zollpflichtig  sind,  die  Ermittelung  des  Reingewichts  durch  Abzug  der  nach
dem  Tarasatze  oder  bei  verschiedenen  Tarasätzen  nach  dem  niedrigsten  Satze  berechneten  Tara,  bei
Waren,  die  nach  dem  Rohgewichte  zollpflichtig  sind,  die  Verzollung  nach  dem  Rohgewicht  eintreten.
  Das  Gesamt-Rein=  oder  Rohgewicht  ist  in  solchen  Fällen  in  den  amtlichen  Anschreibungen
nach  dem  vom  Anmelder  angegebenen  Gewichtsverhältnisse  der  einzelnen  Waren  auf  die  in  Frage
kommenden  Tarisstellen  zu  verteilen.

In  Fällen,  in  denen  einer  zollpflichtigen  Ware  eine  andere  (auch  nach  Stückzollsätzen)
zollpflichtige  oder  zollfreie  Ware  in  einer  Menge  von  nicht  mehr  als  10  v.  H.  des  Gesamtrohgewichts
  des  betreffenden  Packstücks  beigepackt  ist,  ist  die  Zollbehörde  befugt,  das  Gesamtrohgewicht
nach  Abzug  des  Gewichts  der  beigepackten  Ware  als  das  Rohgewicht  der  ersteren  Ware  anzunehmen
  und  der  Taraberechnung  oder  der  Verzollung  nach  dem  Rohgewichte  zu  Grunde  zu
legen.  Bei  Waren,  die  nach  dem  Rohgewichte  zollpflichtig  sind,  ist  das  Rohgewicht  nach  Abzug