Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

—  255  —

des  Gewichts  der  beigepackten  Ware  auch  in  den  Fällen  der  Verzollung  zu  Grunde  zu  legen,  in
denen  das  Gewicht  der  beigepackten  Ware  10  v.  H.  des  Gesamtgewichts  übersteigt,  sofern  nach
Lage  der  begleitenden  Umstände  anzunehmen  ist,  daß  die  Beipackung  lediglich  zum  Zwecke  der
Umgehung  des  Eingangszolls  für  die  Umschließung  erfolgt  ist.

8  21.

Gehen  mehrere  verschieden  tarifierte  Waren  in  einer  Umschließung  ein,  die  zum  Rein—
gewichte  der  Ware  zu  rechnen  ist,  so  wird  der  Zoll  von  dem  Gesamtgewichte  der  Umschließung
und  der  Waren  nach  dem  Satze  für  die  am  höchsten  belegte  Ware  erhoben,  mit  der  Maßgabe
jedoch,  daß  die  am  höchsten  belegte  Ware  bei  der  Feststellung  des  anzuwendenden  Zollsatzes  außer
Betracht  bleibt,  wenn  ihr  Gewicht  nicht  mehr  als  5  v.  H.  des  Gesamtgewichts  beträgt.  Ist
letzteres  der  Fall,  so  findet  die  Vorschrift  bezüglich  der  auf  mechanische  Gemenge  von  Waren  anzuwendenden
  Zollsätze  in  der  Vorbemerkung  9  zum  Warenverzeichnis  sinngemäß  Anwendung.

7.  Tarazuschlag.
8  22.

Bei  der  Verzollung  von  Waren,  die  nach  dem  Rohgewichte  zollpflichtig  sind,  ist  in  der
Regel,  sofern  sie  unverpackt  oder  in  nicht  handelsüblichen  Umschließungen  eingehen,  dem  Reingewichte
  das  Gewicht  der  handelsüblichen  Umschließungen  hinzuzurechnen;  ebenso  ist  bei  der  Verzollung
  von  Flüssigkeiten,  sofern  sie  in  nicht  handelsüblichen  Umschließungen  eingehen,  in  der

egel  dem  Eigengewichte  der  Flüssigkeiten  das  Gewicht  der  handelsüblichen  ümschliequngen  hinzuzurechnen
  (Tarazuschlag).

Soweit  für  Waren  der  in  Rede  stehenden  Art  nicht  besondere  Zuschlagssätze  im  Taratarife
  festgesetzt  sind,  ist  ihrer  Verzollung  bis  auf  weiteres,  falls  die  Waren  unverpackt  sind,  das
Eigengewicht  und  falls  sie  verpackt  sind,  das  Rohgewicht  oder  bei  den  nach  dem  Reingewichte
zollpflichtigen  Flüssigkeiten  das  Reingewicht  zu  Grunde  zu  legen.

8.  Zollbehandlung  der  Umschließungen.

g  23.

Beim  Eingange  von  zollpflichtigen  sowie  von  zollfreien  Waren  bleiben  handelsübliche
Umschließungen  zollfrei,  soweit  sie  nicht  als  zum  Roh=  oder  Reingewichte  der  Waren  gehörig  mit
der  Ware  nach  den  für  diese  geltenden  Zollsätzen  zu  verzollen  sind.

Bei  zollfreien  Waren  und  ebenso  beim  Eingange  der  nach  Stücksätzen  zollpflichtigen  Waren
bleiben  auch  diejenigen  handelsüblichen  Umschließungen,  welche  bei  den  nach  dem  Gewichte  zu
verzollenden  Waren  zum  Reingewichte  der  Waren  gehören  würden,  insbesondere  auch  die  nach  den
Waren  besonders  geformten  Umschließungen,  zollfrei  (s.  dagegen  §  30).

8  24.  ·

Als  handelsüblich  gelten  die  im  Taratarif  aufgeführten  Umschließungen  für  die  Waren,
bei  denen  sie  genannt  sind,  und  die  in  §  5  Abs.  2  dieser  Bestimmungen  aufgeführten  für  Waren
aller  Art.  Außerdem  sind  als  handelsübliche  Umschließungen  insbesondere  anzusehen:

1.  Mäntel  aus  Zeugstoff,  in  denen  Gewebe  eingehen,

2.  eilelsuchiehungen  (Blechkästchen  und  dergleichen),  in  denen  Zigarren  oder  Zigaretten

eingehen,

3.hölzerne  Musterkoffer  in  den  Fällen  des  8  10,

4.  gelarber  grobe  Holzkisten  (Holzkoffer),  in  denen  feine  Felle  zur  Pelzwerkbereitung

eingehen,

5.  Gesöße  aus  Kupfer  und  Messingbomben,  in  denen  verdichtete  Gase  eingehen,

6.  Umschließungen  aus  Blei,  Guttapercha  oder  Hartkautschuk,  in  denen  Flußsäure  (Fluorwasserstoffsäure)

  eingeht,

7.  eiserne  Zylinder,  in  denen  Steinkohlenteeröle  eingehen,

8.  Fahrradtorke  in  denen  Fahrräder  eingehen,

9.  sogenannte  Trommeln,  auf  denen  Kabel  eingehen.

Handelsübliche
Umschließungen.