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Veränderungen in den von den obersten Landesfinanzbehörden den Zoll- und Steuer—
stellen in Gemäßheit der Ausführungsbestimmungen zu § 4 des Zolltarifgesetzes vom
25. Dezember 1902 erteilten Abfertigungsbefugnissen (siehe Zentralblatt 1906 S. 420 ff.).
" Königreich Bayern.
Dem Nebenzollamt 1 am Bahnhof Eger im Hauptzollamtsbezirke Waldsassen ist die Befugnis 62
erteilt worden. .
Den Hauptzollämtern, Aschaffenburg, Augsburg, Bamberg, Bayreuth, Landau, Ludwigs-
hafen a. Rh., München I, Nürnberg und Regensburg ist die Befugnis 62 wieder entzogen worden.
Dem Hauptzollamte Rosenheim sind die Befugnisse 1, 30 und 60 erteilt worden.
Dem Hauptzollamte Landshut ist die Befugnis 30, soweit sie sich auf die Abfertigung von
gewebten, vorherrschend aus langen Ziegenhaaren bestehenden, als Pferdedecken verwendbaren Decken,
sogenannten Kotzen, bezieht, erteilt worden.
Königreich Sachsen.
Dem Nebenzollamt 1 Voitersreuth im Hauptzollamtsbezirk Eibenstock ist die Befugnis 66
erteilt worden.
Freie Hansestadt Bremen.
Dem neu errichteten Hauptzollamte Bindwams sind die Befugnisse 1, 3, 4, 5, 7 bis 64,
66 bis 75 erteilt worden.
7. Polizei wesen.
Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete.
" Rame und Stand Alter und Heimat Vehörde, welche die Datum
— –4 « Grund des
S der Bestr Ausweisung Ausweisungs-
2 der Ausgewiesenen. er Bestrafung. beschlossen hat. beschlusses.
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a) Auf Grund des 39 des Strafgesetzbuchs.
1 /Oskar Camillo geboren am 18. Juli 1879 zu Emibois, schwerer und einfacher Königlich Sächsische 17. September
Bilat, Stall- Kanton Bern, Schweiz, ortsangehörig Rückfallsdiebstahl Kreisbauptmannschaft 1906.
schweizer, zu Muriaux, ebenda, schweizerischer (3 Jahre Zuchthaus, Dresden,
Staatsangehöriger, laut Erkenntnis vom
20. Januar 1904), I
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b) Auf Grund des § 362 des Strafgesetzbuchs.
2 Gallus Pepper, (ggeboren am 30. März 1853 zu Poder-Landstreichen und Königlich Preußischer 11. Januar
Schlosser, sam, Böhmen, ortsangehörig ebenda, Betteln, Regierungspräsident. zu 1907.
österreichischer Staatsangehöriger, Merseburg,
3 Polak Scham- etwa 28 Jahre alt, geboren in Oster-Landstreichen, Königlich Preußischer 22. Dezember
browski, Zigeuner, reich-Schlesien, österreichischer Staats- Regierungspräsident zu 1906.
angehöriger, 1 Oppeln,
