Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Fünfunddreißigster Jahrgang. 1907. (35)

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Elsaß-Lothringen.

Den  Nebenzollämtern  II  zu  Aue  und  Masmünster  im  Hauptzollamtsbezirk  Altkirch  ist  die
Befugnis  zur  Abfertigung  von  Wein  in  Fässern  der  Tarifnummer  180  mit  einem  Weingeistgehalte  von
nicht  mehr  als  14  Gewichtsteilen  in  100,  jedoch  nur  in  Mengen  bis  zum  Zollbetrage  von  400  JX  für
eine  Sendung  beigelegt  worden.

 

Veränderungen  in  dem  Stande  und  den  Befugnissen  der  Zoll=  und  Steuerstellen.

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Königreich  Preußen.

Das  Steueramt  I  in  Goldberg  im  Hauptamtsbezirke  Liegnitz  und  das  Steueramt  I  in  Idstein
im  Hauptamtsbezirke  Wiesbaden  sind  unter  Belassung  ihrer  bisherigen  Abfertigungsbefugnisse  in  Steuerämter
  II  umgewandelt  worden.

Am  Bahnhof  in  Gelsenkirchen  im  Hauptamtsbezirke  Bochum  ist  ein  Steueramt  1  mit  den
nachstehend  aufgeführten  Abfertigungsbefugnissen  errichtet  worden:

1.  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Zoll-,  Zucker-,  Salz=  und  Branntweinbegleitscheinen  1
und  II,
Ausfertigung  und  Erledigung  von  Tabakversendungsscheinen  1I  und  I,
Ausfertigung  von  Zigarettenbegleitscheinen,
sämtliche  Befugnisse  im  Eisenbahnverkehr  ohne  Einschränkung,
Abfertigung  von  Branntwein  und  Branntweinfabrikaten  sowie  von  Tabak,  für  die  Abgabenvergütung
  beansprucht  wird,

6.  unbeschränkte  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Ubergangsscheinen  und  Erhebung  von

Ubergangsabgaben,

7.  Ausfertigung  von  Musterpässen  über  Gegenstände  des  freien  Verkehrs.

In  Brunsbüttelkoog  im  Hauptamtsbezirk  Itzehoe  ist  eine  Zollabfertigungsstelle  für  die  daselbst
befindliche  Benzinfabrik  der  Aktiengesellschaft  „Deutsche  Benzin=  und  Olwerke“  in  Regensburg  mit  der
Befugnis  zur  Erledigung  von  Zollbegleitscheinen  I  sowie  zur  Ausfertigung  von  Zollbegleitscheinen  I
und  II  errichtet  worden.

«  Die  Zuckerraffinerie  von  Fölsche  &  Co.  in  Magdeburg-Sudenburg  und  die  Zuckerraffinerie
am  Hospitalplatz  in  Halle  a.  S.  sind  eingegangen.  Die  Zuckersteuerstelle  IV  beim  Hauptsteueramt  I1  in
Magdeburg  und  die  Zuckersteuerstelle  II  beim  Hauptsteueramt  in  Halle  a.  S.  sind  aufgehoben  worden.

Das  Steueramt  1  zu  Obernigk  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  II  zu  Breslau  ist  in  ein
Steueramt  II  umgewandelt  worden.  Die  Befugnis  zur  Abfertigung  des  mit  Anspruch  auf  Steuervergütung
  auszuführenden  Bieres  ist  zurückgezogen  worden,  im  übrigen  sind  die  Abfertigungsbefugnisse
des  Amtes  die  gleichen  geblieben.

Es  ist  erteilt  worden

dem  Steueramt  I  zu  Zeitz  im  Hauptsteueramtsbezirke  Naumburg  a.  S.  die  Befugnis  zur  Erledigung
  von  Begleitscheinen  1  über  Sendungen  von  Maisöl  und  Knochenfett,  die  für  die  Firma
Ohmig-Weidlich  daselbst  unter  Eisenbahnwagenverschluß  eingehen  und  zur  Seifenfabrikation  bestimmt  sind,

dem  Steueramte  II  zu  Liebenwerda  im  Hauptsteueramtsbezirke  Mühlberg  a.  E.  die  Befugnis

zur  Erledigung  von  Begleitscheinen  I  über  Gasöl,  das  für  die  in  Elsterwerda  befindliche  Zweigfabrik
der  Baubeschlägefabriken  Otto  Grieshammer,  Aktiengesellschaft  zu  Dresden  eingett.

dem  Steueramt  1  in  Rheinberg  im  Hauptamtsbezirke  Wesel  die  Befugnis  zur  Erledigung  von
Begleitscheinen  I  über  inländisches  Salz,  das  für  die  Deutschen  Solvay-Werke  bei  Ossendorf  unter
Raumverschluß  eingeht,

dem  Steueramte  II  in  Bergheim  im  Hauptamtsbezirke  Neuß  die  Befugnis  zur  Erledigung  von
Begleitscheinen  I  über  Schwerbenzin,  das  für  die  Gutsverwaltung  von  Haus  Etzweiler  eingeht.

Die  dem  Nebenzollamt  1  Skalmierzyce-Bahnhof  beigelegte  Befugnis  zur  Eingangsabfertigung
der  zur  Kategorie  der  Rebe  nicht  gehörigen  Pflänzlinge  ist  zurückgezogen  worden.

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