Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Fünfunddreißigster Jahrgang. 1907. (35)

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Zentralblatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben
Reichsamte  des  Innern.

Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.

XXXV.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  15.  Februar  1907.  Nr.  7.





  5.  Zoll-  und  Steuerwesen:  Beibehaltung  des  Brennsteuer-Inhalt:
  1.  Konsulatwesen:  Ernennungen;    Exequatur-  vergütungssatzes  von  8 ℳ  für  das  Hektoliter  Alkohol  36
standshandlungen  Seite  31  Zulassung  eines  zollfreien  Veredelungsverkehrs  für

      inländische  gefärbte  baumwollene  Herrenkleiderstoffe,  für
2. Bankwesen  ——  der  deutschen  Notenbanken  Ende  ausländishen  Käiestef  (Kasein)  und  für  ausländische
·  «  teokosnüe..........
3.  Allgemeine  Verwaltungssachen:  Abänderung  der  Be  geraspelle  .  .

stimmungen  über  Uniformierung  der  Beamten  des  Saß  für  Steuerzeichen  von  Sigaretten  usw.  un

Reichsmilitärgerichts  34  eulassung  von  Erleichterungen

schließungen  von  feingeschnittenem  Tabak  37.

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4.  Handels=  und  Gewerbewesen:  Abänderung  der  Prü-  «  .  »
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1.  Konsulatwesen.

Seine  Majestät  der  Kaiser  haben  im  Namen  des  Reichs  den  Kaufmann  W.  Pfotenhauer  zum
Konsul  in  Honolulu  zu  ernennen  geruht.

Seine  Majestät  der  Kaiser  haben  im  Namen  des  Reichs  den  Kaufmann  Otto  Philippi  zum  Vizekonsul
  in  Aguadilla  (Puerto  Rico)  zu  ernennen  geruht.
Dem  Königlich  Schwedischen  Konsul  J.  W.  T.  Wendt  in  Bremen  ist  namens  des  Reichs  das
Exequatur  erteilt  worden.



Den  Kaiserlichen  Generalkonsul  von  Herff  in  Genua  ist  auf  Grund  des  §  1  des  Gesetzes  vom
4.  Mai  1870  für  seinen  Amtsbezirk  die  Ermächtigung  erteilt  worden,  bürgerlich  gültige  Eheschließungen
zwischen  Reichsangehörigen  vorzunehmen  und  diese  Heiraten  zu  beurkunden.

Dem  mit  der  Vertretung  des  Kaiserlichen  Konsuls  in  Rustschuk  beauftragten  Konsul  von  Reden  ist
auf  Grund  des  §  1  des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870  in  Verbindung  mit  §  85  des  Gesetzes  vom
6.    Februar  1875  für  den  Amtsbezirk  des  Konsulats  die  Ermächtigung  erteilt  worden,  bürgerlich  gültige
Ehe  schließungen  von  Reichsangehörigen  und  Schutzgenossen,  mit  Einschluß  der  unter  deutschem  Schutze
lebenden  Schweizer,  vorzunehmen  und  die  Geburten,  Heiraten  und  Sterbefälle  von  solchen  zu  beurkunden.

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