Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37)

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Bekanntmachung.

 

Dem  praktischen  Arzte  Dr.  Heinrich  von  Aschen  in  Sêo  Paulo  ist  auf  Grund  des  §  42
Ziffer  2  der  Wehrordnung  die  Ermächtigung  erteilt  worden,  Zeugnisse  der  im  §  42  Ziffer  1a  bis  c
ebendaselbst  bezeichneten  Art  über  die  Tauglichkeit  derjenigen  Fililirpslichägen  Deutschen  auszustellen,
welche  ihren  dauernden  Aufenthalt  in  Brasilien  haben.

Berlin,  den  30.  April  1909.
Der  Reichskanzler.

Im  Auftrage:  Just.

Zoll=  und  Stenunerwesen.

Veränderungen  in  dem  Stande  und  den  Befugnissen  der  Zoll-  und  Steuerstellen.

Königreich  Preußen.

In  Essen  ist  an  Stelle  des  Zollamts  1  Essen  Stadt  ein  Hauptzollamt  mit  der  Bezeichnung
„Hauptzollamt  Essen  a.  d.  Ruhr“  errichtet  worden.  Diesem  Hauptzollamte  sind  die  von  dem  Bezirke
des  Hauptzollamts  Duisburg  abgezweigten  Zollämter  1  Essen-Seegeroth  Bahnhof,  Mülheim  a.  d.  Ruhr,
Oberhausen  und  Werden  zugewiesen  worden.  Ferner  sind  ihm  die  nachstehenden  Befugnisse  erteilt:
Ausfertigung  und  Erledigung  von  Zollbegleitscheinen  über  Waren  für  die  Firma  Krupp
in  Essen,  sowie  über  Poststücke  und  Reisegepäck
Erledigung  von  Zollbegleitscheinen  II:

Ausfertigung  und  Erledigung  von  Branntweinbegleitscheinen  1  und  ll:
Erledigung  von  Zuckerbegleitscheinen  I  und  II;
Ausfertigung  von  Zigarettenbegleitscheinen;
Waren-Ein=  und  Ausgang  im  Eisenbahnverkehre  (§§  63  und  66  bis  71  V.  Z.G.);
Abfertigung  der  unter  Eisenbahnwagenverschluß  eingehenden  Begleitscheingüter  einschließlich
  des  so  oder  in  Eisenbahnkesselwagen  versendeten  Branntweins  —  zu  6  und  7  beschränkt
  auf  Güter,  die  für  die  Firma  Krupp  in  Essen  mit  Begleitzetteln  und  Begleitscheinen
  eingehen  —
Ausfertigung  von  Misterpässen  über  Gegenstände  des  freien  Verkehrs;
Abfertigung  von  Branntwein,  für  den  Abgabenvergütung  beansprucht  wird;
Abgobenerhebung.  und  Abstempelung  von:

a)  Aktien,  Renten-  und  Schuldverschreibungen,

b)  Kurscheinen.

Das  Zollamt  I  St.  Johann  Bahnhof  im  Bezirke  des  „Hauptzollamts  Saarbrücken  führt  fortan
die  bezeichnun  „Zollamt  I  Saarbrücken-St.  Johann  Bahnhof“.

8  Hoküt  I  Wiedenbrück  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Minden  ist  in  ein  Zollamt  II  umzewandel
  avodial  Von  seinen  besonderen  Befugnissen  sind  ihm  nur  folgende  belassen:
1.  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Branntweinbegleitscheinen  1  und  ll;
2.  Erledigung  von
a)  Zollbegleitscheinen  II,
b)  Begleitscheinen  II  über  inländisches  Salz
und

Se

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c)  Tabalversendungsscheinen  II;

3.  Abfertigung  von  Branntwein,  für  den  Abgabenvergütung  beansprucht  wird,  und
4.  unbeschränkte  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Ubergangsscheinen.