Wu

124

grün  sind,  aber  noch  aufgeschnürt  und  zum  Trocknen  aufgehängt,  jedoch  zeitiger  als
das  Obergut  abgehängt  werden,

unter  Grumpen  die  schon  auf  dem  Felde  abgestorbenen  untersten  Tabackblätter,
welche  nicht  aufgeschnürt  und  nicht  zum  Trocknen  aufgehängt  werden,

verstanden.
8.  13.

Der  nach  88.  12  bis  15  des  Gesetzes  und  nach  den  Vorschriften  in  dieser  Bekanntmachung
  zur  amtlichen  Verwiegung  zu  stellende  unversteuerte  Taback  ist  dem  Waagebeamten

Muhtet  nach  Anleitung  des  Musters  e  schriftlich  anzumelden,  (8.  26).

8.  14.

Der  Tabackpflanzer,  welcher  den  Taback  nach  der  Verwiegung  zurücknehmen  und
unversteuert  weiter  aufbewahren  will,  hat  dies  unter  Bezeichnung  der  Räume,  in  welchen
die  Lagerung  stattfinden  soll,  in  der  Anmeldung  zur  Verwiegung  (Muster  c)  zu  erklären.

Den  Steuerbeamten  ist  der  Zutritt  zu  denjenigen  Räumen  gestattet,  in  welchen  der
unversteuerte  Taback  nach  der  Verwiegung  aufbewahrt  wird.

§.  15.

Wenn  unversteuerter  Taback  mit  dem  Anspruch  auf  Steuerbefreiung  über  die  Zollgrenze
  ausgeführt  oder  in  eine  Niederlage  für  unversteuerten  inländischen  Taback  verbracht
  werden  soll,  so  ist  dies,  sofern  nicht  eine  besondere  Abfertigungsstelle  von  der  obersten
  Landesfinanzbehörde  hiermit  beauftragt  und  dies  öffentlich  bekannt  gemacht  wird,  der

ser  d.  Bezirkshebestelle  nach  Anleitung  des  Musters  d  schriftlich  anzumelden  (§.  26).

S.  16.

Ueber  den  zu  versendenden  Taback  (§.  15)  wird  ein  Versendungsschein  ausgestellt.
Der  Anmelder  übernimmt  mit  der  Unterzeichnung  der  Anmeldung  die  Verpflichtung,  die
Steuer  von  dem  zu  versendenden  Taback,  wenn  der  Nachweis  der  Ausfuhr  oder  der
Niederlegung  nicht  in  der  von  der  Amssstelle  festgesetzten  Frist  nach  Vorschrift  erbracht
wird,  auf  Anfordern  sofort  zu  entrichten.  Die  Amtsstelle  ist  befugt,  für  die  Erfüllung
dieser  Verpflichtung  angemessene  Sicherheitsbestellung  zu  verlangen.

Erfolgt  die  Ausfuhr  oder  die  Versendung  zur  Niederlage  nicht  unmittelbar  nach  der
Verwiegung  (§.  13),  sondern  erst  nach  vorgängiger  Lagerung  bei  dem  Tabackpflanzer
(§.  14),  so  darf  der  Taback  erst  nach  erfolgter  Anmeldung  aus  den  Ränmen,  in  welchen
derselbe  aufbewahrt  wurde,  entfernt  werden.