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„Brillantine“ und „Cölnisches Wasser“ — von „.300“ in „350“ —,
„Diusenöl" — von „160“ und „240“ in „225“ und „306“ —
„Essenzen“ Ziffer 4 und „Essig“ Abs. 4X — von „ „300“ in „350 — —,
„Essigsäure usw.“ Abs. 1 — von „12“ und „48“ in „.42“ und, 78“ —
„Fichtennadelsl Abs. 2, „Floridawasser", „Haarfärbemittel“ Abl. 1, „Hautverschönerungstel“
Abs. 1 und „Riefernadelöl“ Abs. 2 — von „300“ in „.350“ ,
»Koanak" und „Kognaköl" — von „160“ und „240“ in „225“ und „.3
„Roniferengeist", „Kopfwässer“ Ab. 1, „Krummholzöl“ Abs. 2, „lschenzr Abs. 2,
„Lavendelgeist, „Lavendelöl“" Abs. 2 — von „300“ in „350“ —,
„Liköre“ — von „240“ —* „240“ in „300“ und „"300“ —,
„Mundwässer“ Abs. 1, „Ole“ Zeile 4 der Anmerkung 1 zu Ziffer 3, anhehsis usw “
„Niechesig“ „Riech- und Schönheilsmittel“ Ziffer 3 und „Riechwässer“ Abs. 1
„300“ in „350“
„Rum“ — von, „160“ und „240“ in „225“ und „300“ —,
„Salmiakgeist“ Ns. 2, „Seifenweingeist" Abfs. 2, „Spiköl“ Abs. 2, „Terpentinöl“ Abs. 2,
„Waldwollöl“ Abs. 2 und „Wässer" Ziffer 1 und b. — von 1„ 300“ in „350“ —,
„Weinbeeröl" — von „.160“ und „240“ in „225“ und „300“
„Weingeist“ Zifer 2 Abs. 1 und „Zahnwäss er“ Abs. 1 — von „300“ in „350“ —.
4) Infolge des Artikel II des Gesetzes, betreffend Anderungen im Finanzwesen
(Erhöbung des Kaffee- und Teezolls) vom 15. Juli 1909 — mit Wirkung vom
1. August 1909 ab —.
21. In nachstehenden Stichworten sind die Zollsätze, wie folgt, zu ändern:
„Kahseen „Kaffeeschalen“ und „Schalen“ Ziffer 1a1 — von „40“ und „60“ in „60“ und
„8So0 —
„10ee“ Abs. 1 — von „25“ in „100" —
e) Infolge des Artikel IUlI des Gesetzes, betreffend Anderungen im Finanzwesen
(Besteucrung der Beleuchtungsmittel) vom 15. Juli 1909 — mit Wirkung vom
1. Oftober 1909 ab —.
22. Das Stichwort „Bogenlampen“ ist, wie folgt, zu fassen:
„Bogenlampen, elektrische:
1. Quecksilberdampflampen und ihnen ähnliche Lampen (einschließlich der
b
Brenner für solche), neben der inneren Abgabe 10 140
2. andere Bogenlampen, neben der inneren Abgabe für miteingehende
Brennstife 910 40“.
23. Hinter Ddem esichworte „Brenneisen“ ist als neues Stichwort aufzmehmen:
5 Brenn
1. für“ vektrische Glühlampen, neben der inneren Abgabe, nach Beschaffenheit des
Stoffes.
2. für Quecksilberdampflampen und ihnen ähnliche elektrische Bogenlampen, wie Quecksilberdampflampen.“
24. 5 dem Stichworte „Brennstempel“ ist als neues Stichwort aufzunehmen:
Beenuseifte für elektrische Bogenlampen:
1. Kohlenstifte, neben der inneren Abgabe 648 30
2. andere Brennstifte, neben der inneren Abgabe, nach Beschaffenheit
des Stoffes.“
25. In dem Stichwort „Elektrotechnische Erzeugnisse“ erhält die Ziffer 4a folgende Fassung:
„n) Bogenlampen:
1. Quecksilberdampflampen und ihnen ähnliche elektrische Lampen
(einschließlich der Brenner für solche), neben der inneren
Abgabe 910 10
2. andere Vogenlampen, neben der inneren übgabe für mitcingehende
Brennstifte 910 10“.