Full text: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37)

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des Behälters der Hebestelle vorher schriftlich anzuzeigen. Das Gewicht ist von Zeit zu Zeit 
von den Aufsichtsbeamten nachzuprüfen. Der Prüfungsbefund ist im Einmaischungsbuche (F5 61.) 
oder Steuerbuche (§ 612) zu vermerken. 
(4) Bildet der Kasten oder sonstige feste Behälter mit der Wage dergestalt ein zusammen- 
gehöriges Ganze, daß die Wage im Gleichgewichte steht, wenn der Behälter leer ist und auf der 
Wagschale keine Gewichte aufliegen, so ist der Brauer dafür verantwortlich, daß die Wage 
jederzeit richtig eingestellt ist. Die Auffichtsbeamten haben sich gelegentlich der Abfertigungen 
von Zeit zu Zeit entweder unmittelbar vor der Befüllung oder ummittelbar nach der — in 
diesem Falle zu überwachenden — Entleerung des Behälters von der richtigen Einstellung der 
Wage zu überzeugen. 
* 13. 
(1) Wird in der Brauerei selbst hergestelltes Malzmehl oder Malzschrot, aus dem in der 
Brauerei die Hülsen (Spelzen) durch Sichten, Sieben, Sortieren oder auf andere Weise ganz 
oder teilweise entfernt worden sind (§ 25 Satz 2) zur Bierbereitung verwendet, so gilt als steuer- 
pflichtiges Gewicht das nach § 12 zu ermittelnde Gewicht des Malzes vor der Vermahlung oder 
des Malzschrots vor der Entfernung der Hülsen. 
(2) Gelangt Malz, das vor dem Schroten — vor der Vermahlung — durch völliges oder 
teilweises Schälen — völliges oder teilweises Enthülsen — (§5 25 Satz 1) oder durch eine 
sonstige Bearbeitung, mit Ausnahme des Reinigens, eine wesentliche Gewichtsverminderung erlitten 
hat, oder aus solchem Malze hergestelltes Malzschrot zur Verwendung, so sind dem nach § 12 
zu ermittelnden Gewichte dieses geschälten Malzes oder des daraus hergestellten Malzschrots 
18 vom Hundert zuzuschlagen, sofern von dem Brauer nicht nachgewiesen wird, daß die durch 
die Vorbearbeitung herbeigeführte Gewichtsverminderung weniger als 15 vom Hundert des 
ursprünglichen Gewichts des Malzes betragen hat. Der Nachweis kann, wenn das Enthülsen 
oder die sonstige Gewichtsverminderung nicht in der Brauerei selbst stattgefunden hat, durch eine 
Bescheinigung des Steueramts geführt werden, in dessen Bezirke die Anstalt liegt, in welcher die 
das Gewicht vermindernde Bearbeitung des Malzes vorgenommen worden ist. 
(10) Als eine wesentliche Gewichtsverminderung im Sinne des §9 5 Abs. 2 des Gesetzes ist 
eine Verminderung um mehr als 1 vom Hundert des ursprünglichen Malzgewichts anzusehen. 
(0) Das Entfernen der Wurzel- und Blattkeime des Malzes vor der Verwiegung gilt als 
ein Teil der Reinigung und bedingt einen Gewichtszuschlag (Abs. 2) nicht. 
8 14. 
(1) Bei der Feststellung des für die Berechnung der Steuer maßgebenden Gesamtgewichts 
der steuerpflichtigen Braustoffe werden im Laufe des Rechnungsjahrs von der verwendeten 
Zuckermenge die ersten 37,5 Doppelzentner außer Ansatz gelassen, die folgenden 25 Doppelzentner 
mu mit der Hälfte, die darauf folgenden 25 Doppelzentner nur mit dem Einfachen und erst der 
Rest mit dem Anderthalbfachen des Gewichts in Ansatz gebracht. 
(2) Am Schlusse des Rechnungsjahrs hat die Hebestelle an Hand der Anschreibungen im 
Brausteuer-Gegenbuche (§ 94:) zu prüfen, ob die Gesamtmenge des verwendeten Zuckers nicht 
mehr als 25 vom Hundert des Gesamtgewichts des zur Herstellung von obergärigen Bieren ver- 
wendeten Malzes betragen hat und, wenn dies der Fall ist, ob die überschießende Zuckermenge 
mit dem Anderthalbfachen ihres Gewichts bei der Steuerberechnung in Ansatz gebracht worden 
ist. Verwendetes Weizenmalz ist hierzu mit seinem vollen Gewichte zu berücksichtigen. 
(3) Stellt sich bei der Prüfung heraus, daß ein Teil der über 25 vom Hundert des Gewichts 
des zu obergärigen Bieren verbrauchten Malzes hinaus verwendeten Zuckermenge mit weniger 
als dem Anderthalbfachen seines Gewichts zur Steuerberechnung herangezogen worden ist, so Fal 
für diesen Teil eine Umrechnung stattzufinden. Das sich hierbei ergebende Mehrgewicht ist dem 
bis dahin angeschriebenen Gesamtgewichte der steuerpflichtigen Braustoffe zuzusetzen, der darauf 
entfallende Steuerbetrag dem Brauer mitzuteilen und von Letzterem sofort bar einzuzahlen. 
(4) Sind z. B. in einer Brauerei im Laufe des Rechnungsjahrs im ganzen zur Herstellung 
von obergärigen Bieren 100 Doppelzentner Weizenmalz, 200 Doppelzentner anderes Malz und 
b) bei Malz, 
das eine Gewichls- 
verminderung 
erlitten hat. 
c) für Branzucker.
	        
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