Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37)

Muster  e

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(2)  Auf  die  Abfertigung  bei  der  Entnahme  von  Beleuchtungsmitteln  finden  die  §§  5  ff.  der  Ausführungsbestimmungen
  sinngemäße  Anwendung.  Zur  Abmeldung  sind,  soweit  nicht  Versendung  mit
Leuchtmittelbegleitschein  erfolgt,  Vordrucke  nach  dem  Muster  c  zu  verwenden.

88.

Bei  der  Abfertigung  zum  oder  vom  Lager  kann  die  Zahl  der  Einzelpackungen  und  ihr  Inhalt
probeweise  ermittelt  werden.

5  9.

Der  Inhaber  eines  Leuchtmittelsteuerlagers  hat  auf  Erfordern  zum  Zwecke  der  steueramtlichen
Abfertigungen  und  Prüfungen  auf  seine  Kosten  einen  geeigneten,  mit  dem  erforderlichen  Hausgerät
ausgestatteten,  nach  Bedürfnis  zu  beleuchtenden  und  zu  erwärmenden  Raum  zu  stellen  und  die
erforderlichen  Hilfsdienste  zu  leisten.

8  10.

Die  Beleuchtungsmittel  lagern  mit  der  Eigenschaft  als  inländische  Waren,  jedoch  im  Falle  der
Benutzung  einer  öffentlichen  Niederlage  unter  der  Voraussetzung,  daß  daselbst  Beleuchtungsmittel,  auf
welchen  ein  Zollanspruch  haftet,  entweder  nicht  oder  genügend  abgesondert  lagern.

5  11.
Das  Leuchtmittellagerbuch  ist  am  31.  März  jedes  Jahres  abzuschließen.  Der  sich  hierbei  ergebende
  Bestand  ist  in  das  Lagerbuch  für  das  nächste  Jahr  vorzutragen.  Die  Richtigkeit  der  Übertragung
  ist  amtlich  zu  bescheinigen.

5  12.
(1)  Das  Leuchtmittellager  ist  unter  Leitung  eines  Oberbeamten  wenigstens  einmal  im  Jahre  amtlich
aufzunehmen.  Die  Verhandlung  über  die  Lagerbestandsaufnahme  ist  der  Direktivbehörde  vorzulegen.
(2)  Nach  jeder  Bestandsaufnahme  ist  das  Lagerbuch  durch  An=  oder  Abschreibung  der  vorgefundenen
Abweichungen  mit  dem  Lagerbestand  in  Ubereinstimmung  zu  bringen.