Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37)

930  —

Ausführungsanweisung

für

die  Festsetzung  des  Durchschnittsbrandes  (§§  61  ff.  des  Branntweinsteuergesetzes

vom  15.  Juli  1909,  Reichs-Gesetzbl.  S.  661ff.).

81.
(1)  Nach  den  Vorschriften  in  den  88  61ff.  des  Gesetzes  sind  folgende  Gruppen  von  Brennereien
zu  unterscheiden:

J.

II.

—

III.

—

—

—
—

*

—
—

VIII.

IX.

Xl.

—:

XII.

XIII.

vor  dem  1.  Oktober  1897  betriebsfähig  hergerichtete  landwirtschaftliche  Brennereien,  bei
denen  eine  wesentliche  Veränderung  der  wirtschaftlichen  Lage  durch  Verringerung  oder
Vergrößerung  der  regelmäßig  beackerten  oder  sonst  landwirtschaftlich  genutzten  Fläche  bei
der  Veranlagung  zum  Kontingent  im  Betriebsjahr  1902/03  oder  im  Betriebsjahr  1907/08
berücksichtigt  worden  ist  (§  62,  §  63  Abs.  1  Nr.  1  und  Abs.  2  des  Gesetzes);
landwirtschaftliche  Brennereien,  die

a)  erst  nach  dem  30.  September  1897,  aber  vor  dem  1.  Oktober  1902,

erst  nach  dem  30.  September  1902,  aber  vor  dem  1.  Oktober  1907
Friebesäh  hergerichtet  worden  sind  (§  62,  §  63  Abs.  1  Nr.  2,  §  64  Abs.  2  des

esetzes);
andere  vor  dem  1.  Oktober  1907  betriebsfähig  hergerichtete  landwirtschaftliche  Brennereien
  (§  61  Abs.  3,  §  62  des  Gesetzes);

Obstbrennereien  (§  12  Abs.  1  des  Gesetzes),  die  vor  dem  1.  Oktober  1907  betriebsfähig

hergerichtet  worden  sind  (§  61  Abs.  3  des  Gesetzes);

den  Obstbrennereien  gleichgestellte  Brennereien  (§  12  Abs.  2  des  Gesetzes),  die  vor  dem

1.  Oktober  1907  betriebsfähig  hergerichtet  sind  (§  61  Abs.  3  des  Gesetzes);

.  gewerbliche  Hefebrennereien,  die  vor  dem  1.  Oktober  1905  ihren  Betrieb  aufgenommen

haben  (§  61  Abs.  1,  §  65  des  Gesetzes);

am  Kontingente  beteiligte  Brennereien,  die  Rübenstoffe  verarbeiten,  und  vor  dem

1.  Juli  1895  betriebsfähig  hergerichtete  Brennereien  dieser  Art,  die  am  Kontingente  nicht
beteiligt  sind  (§  61  Abs.  2  des  Gesetzes);

andere  gewerbliche  Brennereien,  die  vor  dem  1.  Oktober  1905  ihren  Betrieb  aufsgenommen
haben  (§  61  Abs.  3,  §  65  des  Gesetzes):t

gewerbliche  Brennereien,  die  ihren  Betrieb  erst  nach  dem  30.  September  1905,  aber  vor
dem  1.  Oktober  1908  aufgenommen  haben  (5  65  des  Gesetzes);

landwirtschaftliche  Brennereien,  die  nach  dem  30.  September  1907,  aber  vor  dem
1.  Oktober  1909  betriebsfähig  hergerichtet  sind  (§  67  des  Gesetzes))

Obstbrennereien  (§  12  Abs.  1  des  Gesetzes),  die  nach  dem  30.  September  1907,  aber  vor
dem  1.  Oktober  1909  betriebsfähig  hergerichtet  sind  (§  67  des  Gesetzes);

den  Obstbrennereien  gleichgestellte  Brennereien  (§  12  Abs.  2  des  Gesetzes),  die  nach  dem
30.  September  1907,  aber  vor  dem  1.  Oktober  1909  betriebsfähig  hergerichtet  sind
(§8  65,  67  des  Gesetzes);

gewerbliche  Brennereien,  die  nach  dem  30.  September  1908,  aber  vor  dem  1.  Oktober
1909  ihren  Betrieb  ausgenommen  haben  (§  67  des  Gesetzes).