Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910. (38)

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4.  Maß=  und  Gewichtswesen.

 

Bekunntmachung.

Auf  Grund  des  §  10  des  Gesetzes  vom  1.  Juni  1898,  betreffend  die  elektrischen  Maßeinheiten,
ist  das  folgende  System  von  Elektrizitätszählern  zur  Beglaubigung  durch  die  Elektrischen  Prüfämter
im  Deutschen  Reiche  zugelassen  und  ihm  das  beigesetzte  Systemzeichen  zuerteilt  worden:

Zu  l  Motorzähler  für  Gleichstrom,  Form  2  G  der  Aktiengesellschaft  Mig  &  Genest  in
.  Schöneberg-Berlin.

Eine  Beschreibung  wird  in  der  Elektrotechnischen  Zeitschrift  veröffentlicht,  von  deren  Verlag

(Jul.  Springer  in  Berlin  N  24,  Monbijouplatz  3)  Sonderabdrucke  bezogen  werden  können.

Charlottenburg,  den  27.  Mai  1910.

Der  Präsident  der  Physikalisch-Technischen  Reichsanstalt.
In  Vertretung:  Hagen.

 

5.  Zoll=  und  Steuerwesen.
Der  Bundesrat  hat  in  der  Sitzung  am  11.  Mai  d.  J.  beschlossen:
Gemäß  §5  der  Veredelungsordnung  wird  anerkannt,
daß  für  die  Zulassung  eines  zollfreien  Lohnveredelungsverkehrs  mit  ausländischem
Baumwollengarn  in  Strähnen,  gebleicht,  gefärbt,  bedruckt,  der  Tarifnummer  443  zur

Herstellung  von  Musterkarten  —  Tarifgesetz  §  6  Ziffer  10  —  durch  Herrichten  zu
Mustern  und  Aufkleben  auf  inländische  Pappkarten

die  Voraussetzungen  des  §  2  der  Veredelungsordnung  vorliegen.

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  vom  2.  Juni  1910  beschlossen,  den  nachstehend  abgedruckten
Anderungen  der  Ausführungsbestimmungen  zu  den  §5  1  bis  11  des  Tabaksteuergesetzes  vom  15.  Juli
1909  (Zentralblatt  für  das  Deutsche  Reich  1909  S.  621)  mit  Wirkung  vom  1.  Juli  1910  ab  die  Zustimmung
  zu  erteilen.
Berlin,  den  12.  Juni  1910.
Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Vermuth.

Anderungen

der  Ausführungsbestimmungen  zu  den  8§§  1  bis  11  des  Tabaksteuergesetzes  vom  15.  Juli
1909  (Zentralblatt  für  das  Deutsche  Reich  1909  S.  621).

1.  Die  §§  2  bis  6  erhalten  folgende  Fassung:
§  2.
(1)  Zollzuschlagpflichtiger  Wert  oder  Preis  im  Sinne  des  Gesetzes  ist  der  gesamte  Hruziag
Gegenwert,  der  für  den  Tabak  oder  die  Zigarren  gegeben  wird,  gleichviel,  ob  dieser  Gegen-  bebung  v
wert  in  Geld  oder  ganz  oder  zum  Teil  in  anderen  Werten  besteht.  Die  nicht  in  Geld  Bele
bestehenden  Gegenwerte  sind  in  der  Wertanmeldung  (88  3  und  9  des  Gesetzes)  mit  ihrem

Geldwert  anzugeben.