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Zentralblatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
Reichsamt des Innern.
Zu beriehen durch alle Vostanstalten und Huchhandlungene
XL. Jahrgang.
Berlin, Freitag, den 24. Mai 1912.
II Nr. 23.
—“““
Inhalt: 1. Konsulatwesen:
2.
Exequaturerteilungen;
Einziehung eines Vizekonsulats Seite 417
Finanzwesen: Übersicht der Einnahmen an Zöllen,
Steuern und Gebühren für die Zeit vom 1. April 1912
bis zum Schlusse des Monats April 1912 418
Nachweisung von Einnahmen der Reichs-Post= und
Telegraphen= sowie der Reichs--Eisenbahnverwaltung
für die Zeit vom 1. April 1912 bis zum Schluse bes
Monats April 1912 419
Marine und Schiffahrt: Erscheinen des ersten Nach-
trags zur „Amtlichen eie der deutschen Seeschiffe mit
Unterscheidungssignalen für 1912“. 419
Militärwesen: Ermächtigung zur Ausstellung ärztlicher
Zeugnisse über die Tauglichkeit von militärpflichtigen
Deutschen in den Vereinigten Staaten von Amerika
oder in Canada 419
Ermächtigung des Konsulats in Constantza zur
Zurückstellung militärpflichtiger Deutscher 419
5.
6.
Statistik: Anderung des Verzeichnisses der Massen-
güter und des Statistischen Warenverzeichnisses. 420
Versicherungswesen: Höhe der dem Gemeinvermögen
bei der Invaliden= und Hinterbliebenenversicherung
gutzuschreibenden Zinsen und Berechnung des Kapital-
werts der auf Grund der Reichsversicherungsordnung
festgesetzten Renten 420
Zoll= und Steuerwesen: Zulassung eines zollfreien
Veredelungsverkehrs mit ausländischen neusilbernen,
die Bezeichnung „Zepp“ tragenden Sicherheitsvor-
richtungen für Rasierapparate 42
Desgl. mit inländischen Blusen- und Damenkleider-
stoffen aus Seide, Wolle usw. zum Besticken. 423
Zulassung eines zollfreien Lohnveredelungsverkehrs
mit ausländischem ungefärbten Zwirn aus Rohseide 423
Neue Fassung der 88 16 und 19 der Zündwaren-
Kontingentierungsordnung 423
Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
Reichsgebiete ..... 424
1. Koufulatwesen.
Dem Königlich Belgischen Konsul H. Pfeng in Daressalam ist namens des Reichs das Exequatur
erteilt worden.
Dem Königlich Italienischen Konsul Leopold Janssen in Aachen ist namens des Reichs das
Exequatur erteilt worden.
Dem Vize= und Deputy-Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Erfurt, Alfred Hoffmann,
ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
Des Koiserliche Vizekonsulat in St. Nazaire (Frankreich) ist zur Einziehung gelangt.
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