Full text: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912. (40)

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Zentralblatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
Reichsamt des Innern. 
  
Zu beriehen durch alle Vostanstalten und Huchhandlungene 
  
XL. Jahrgang. 
Berlin, Freitag, den 24. Mai 1912. 
II Nr. 23. 
  
  
—“““ 
Inhalt: 1. Konsulatwesen: 
2. 
Exequaturerteilungen; 
Einziehung eines Vizekonsulats Seite 417 
Finanzwesen: Übersicht der Einnahmen an Zöllen, 
Steuern und Gebühren für die Zeit vom 1. April 1912 
bis zum Schlusse des Monats April 1912 418 
Nachweisung von Einnahmen der Reichs-Post= und 
Telegraphen= sowie der Reichs--Eisenbahnverwaltung 
für die Zeit vom 1. April 1912 bis zum Schluse bes 
Monats April 1912 419 
Marine und Schiffahrt: Erscheinen des ersten Nach- 
trags zur „Amtlichen eie der deutschen Seeschiffe mit 
Unterscheidungssignalen für 1912“. 419 
Militärwesen: Ermächtigung zur Ausstellung ärztlicher 
Zeugnisse über die Tauglichkeit von militärpflichtigen 
Deutschen in den Vereinigten Staaten von Amerika 
oder in Canada 419 
Ermächtigung des Konsulats in Constantza zur 
Zurückstellung militärpflichtiger Deutscher 419 
  
5. 
6. 
Statistik: Anderung des Verzeichnisses der Massen- 
güter und des Statistischen Warenverzeichnisses. 420 
Versicherungswesen: Höhe der dem Gemeinvermögen 
bei der Invaliden= und Hinterbliebenenversicherung 
gutzuschreibenden Zinsen und Berechnung des Kapital- 
werts der auf Grund der Reichsversicherungsordnung 
festgesetzten Renten 420 
Zoll= und Steuerwesen: Zulassung eines zollfreien 
Veredelungsverkehrs mit ausländischen neusilbernen, 
die Bezeichnung „Zepp“ tragenden Sicherheitsvor- 
richtungen für Rasierapparate 42 
Desgl. mit inländischen Blusen- und Damenkleider- 
stoffen aus Seide, Wolle usw. zum Besticken. 423 
Zulassung eines zollfreien Lohnveredelungsverkehrs 
mit ausländischem ungefärbten Zwirn aus Rohseide 423 
Neue Fassung der 88 16 und 19 der Zündwaren- 
Kontingentierungsordnung 423 
Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 
Reichsgebiete ..... 424 
  
1. Koufulatwesen. 
Dem Königlich Belgischen Konsul H. Pfeng in Daressalam ist namens des Reichs das Exequatur 
erteilt worden. 
  
Dem Königlich Italienischen Konsul Leopold Janssen in Aachen ist namens des Reichs das 
Exequatur erteilt worden. 
  
Dem Vize= und Deputy-Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Erfurt, Alfred Hoffmann, 
ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden. 
  
Des Koiserliche Vizekonsulat in St. Nazaire (Frankreich) ist zur Einziehung gelangt. 
  
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