98 Das Deutsche Reich und seine einzelnen Glieder. (März 12.)
12. März. (Preußisches Abgeordnetenhaus.) Erste Beratung
des Entwurfes eines Eisenbahnanleihegesetzes.
Er verlangt insgesamt einen Kredit von 512520000 Mark (1912
405 287000 Mark). Für Herstellung von Haupt- und Nebenbahnen speziell
waren 1912 105 937000 Mark gefordert, diesmal 127000000 Mark, zur
Beschaffung von Fahrzeugen infolge dieser Neubauten 7018.000 Mark (1913
7764000 Mark), zur Herstellung neuer Gleise 25995000 Mark (1912
1091979000 Mark), wozu für 1913 noch 100 966 000 Mark für Verbindungs.,
Umgehungsstrecken und Mehrkosten bereits genehmigter Strecken kommen.
Zur Beschaffung von Fahrzeugen für die bestehenden Staatsbahnen wurden
1912 112 Millionen verlangt, diesmal 190 Millionen. Der Posten für
die Förderung von Kleinbahnen ist um 500000 Mark höher als im Vorjahr.
Außerdem sind 1912 für den Industriebezirk in dem Nachtragsetat
60 Millionen Mark bereitgestellt worden, die aus dem Ausgleichsfonds entnommen
worden sind. — Minister der öffentlichen Arbeiten v. Breitenbach:
Die Vorlage bezweckt eine durch wichtige Interessen gebotene Ergänzung
und Erweiterung des Staatseisenbahnnetzes und die Erschließung
verschiedener Landesteile. Neben einer Reihe von Nebenbahnen sollen auch
Hauptbahnen gebaut werden, so von Celle nach Hannover. Die Erbauung
einer Anzahl Nebenbahnen ist wie bisher von angemessenen Leistungen der
Beteiligten abhängig gemacht. Zur Unterstützung des Baues von leinbahnen
sind 120 Millionen bereitgestellt. Natürlich ist es unmöglich, alle
Wünsche zu befriedigen. Jedenfalls ist das gefordert worden, was nötig
ist, damit die Staatseisenbahn den Verkehrsansprüchen gewachsen ist. 39
bitte um wohlwollende Prüfung der Vorlage. — Abg. v. Quast (Frk.)
Die Vorlage entspricht im allgemeinen dem, was hier über die Verkehrsstockungen
gesagt worden ist. Die geforderten Mittel sind sehr bedeutend.
Die Ansprüche werden sich in Zukunft wohl noch steigern. Die Nebenbahnen
werden hauptsächlich für den Westen und Osten angefordert, die mittleren
Provinzen sind wenig berücksichtigt. — Abg. Dr. v. Savigny (Z.): Wir
werden den großen Aufwendungen zustimmen, denn ohne große Opfer wird
es nicht möglich sein, Zustände, wie die bei der letzten Verkehrsstockung zu
vermeiden. Die Summe für die Hauptbahnen ist im Verhältnis zu der
für die Nebenbahnen zu groß. Schwer belasteten Gemeinden sollte ein
Teil der Aufwendungen für den Grunderwerb ersetzt werden. — Abg. Dr.
Macco (Nl.): Die Behauptung von der Bevorzugung der Hauptbahnen
kann ich nicht verstehen. Die Vorkommnisse im Industriebezirk in den
letzten Jahren lassen doch jede Fürsorge für die Verkehrsentwicklung gerechtfertigt
erscheinen. Arbeitgeber und Arbeitnehmer haben das größte Interesse
daran, daß die ungenügenden Verkehrsverhältnisse im Westen endlich behoben
werden! Wir sind dem Minister dankbar für die Vorlage. — Abg.
Dr. Ehlers (Fortschr. Vp.): Die Verkehrsstockungen sollen die Folge sprunghafter
Zunahme des Verkehrs sein. Von Sprunghaftigkeit kann aber keine
Rede sein. Der Wagenmangel ist an den Störungen schuld; er besteht seit
dreißig Jahren. Ich habe nicht die Hoffnung, daß wir in Zukunft davon
verschont bleiben werden. Wir erblicken aber in der Vorlage einen wesentlichen
Fortschritt. — Damit schließt die Debatte. Die Vorlage wird an
die Budgetkommission überwiesen.
12. März. (Hessen.) Landtag. Zweite Kammer. Beratung
über den sozialdemokratischen Antrag über die Trennung von Schule
und Kirche.
Der Antrag verlangt, daß der Religionsunterricht als obligatorischer
