Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

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Zentralblatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

     

Reichsamt  des  Innern.

 

 

Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.

 

 

 

 

 

XII.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  31.  Jannar  1913.  Nr.  6.
Inhalt:  1.  Kousulatwesen:  Ermächtigungen  zur  Vor-  5.  Zoll=  und  Steuerwesen:  Anderungen  des  Taratarifs
nahme  von  Zivilstandshandlungen  Seite  111  148
2.  Finanzwesen:  Übersicht  der  Einnahmen  an  Zöllen,  Anderung  des  Musters  8  der  Zündwarensteuer=Steuern
  und  Gebühren  für  die  Zeit  vom  1.  April  1912  Ausführungsbestimmungen  --  148
bis  zum  Schlusse  des  Monats  Dezember  1912  112  Änderungen  der  §§  19  und  24  der  Zündwaren-=

  teuer-Ausführungsbestimmungen  11

"3.  Statistik:  Bestimmungen,  betreffend  die  Produktions-  steuer  Ausführungsbestimmungen  151...    der  Orte,  an  denen
statistik  der  bergbaulichen  Betriebe  .  113  sich  gemäß  §§  1,  2  der  Weinzollverdnung  zuständige Zollstellen befinden.

4.  Marine  und  Schiffahrt:  Erscheinen  des  2.  Seites  des  Zollstellen  befinden  .
XX. Bandes der Entscheidungen des Ober-Seeamts  6.  Polizeiwesen:  Ausweisung    von  Auslandern  aus  dem
und  der  Seeämter  des  Deutschen  Reich“.  148  Reichsgebiete  .  .  .  151

 

1.  Kon  sulat  wesen.

Dem  bei  dem  Kaiserlichen  Generalkonsulat  in  Schanghai  beschäftigten  Vizekonsul  Foerster  ist  auf
Grund  des  §  1  des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870  in  Verbindung  mit  §  85  des  Gesetzes  vom  6.  Februar
  1875  die  Ermächtigung  erteilt  worden,  in  Vertretung  des  Generalkonsuls  bürgerlich  gültige
Eheschließungen  von  Reichsangehörigen  und  Schutzgenossen  einschließlich  der  unter  deutschem  Schutze
befindlichen  Schweizer  vorzunehmen  und  die  Geburten,  Heiraten  und  Sterbefälle  von  solchen  zu
beurkunden.

Dem  Verweser  des  Kaiserlichen  Konsulats  in  Mourovia,  Konsul  Freiherrn  Grote,  ist  auf  Grund
des  §  1  des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870  in  Verbindung  mit  §  85  des  Gesetzes  vom  6.  Februar  1875
für  den  Amtsbezirk  des  Konsulats  die  Ermächtigung  erteilt  worden,  bürgerlich  gültige  Eheschließungen
von  Reichsangehörigen  und  unter  deutschem  Schutze  befindlichen  Schweizern  vorzunehmen  und  die
Geburten,  Heiraten  und  Sterbefälle  von  solchen  zu  beurkunden.

 

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