Full text : Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Stettin. 1916. (106)

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scher  Hanf  (Manilahanf,  Sisalhanf,  die
indischen  Hanfarten,  Neuseelandflachs  und
andere  Seilerfasern)  und  alle  bei  der  Verarbeitung
  von  Bastfaser-Rohstoffen,  -Halbund
  FSertigerzeugnissen
Wergarten,  Abfälle  nt  Ausnahme  der
Lumpen  und  Stoffabfälle)'),  Fabrikkehricht
  sowie  die  durch  Auflösung  von
Bastfaser  =  Erzeugnissen  und
wieder  gewonnenen  Fasern;

P)  alle  Halberzeugnisse  aus  Bastfasern;

d)  die  nach  Maßgabe  des  §  6  Ziffer  2  auf
Vorrat  seit  dem  27.  Dezember  1915  fertig- 



gestellten  Halb=  und  Fertigerzeugnisse  aus.

Bastfasern.
82.
Wirkung  der  Beschlagnahme.
Die  Beschlagnahme  hat  die  Wirkung,  daß  die
Vornahme  von  Veränderungen  an  den  von  ihr
berührten  Gegenständen  verboten  ist  und  rechtsgeschäftliche

  Verfügungen  über  diese  nichtig  sind,

soweit  sie  nicht  auf  Grund  der  folgenden  Anordnungen
  erlaubt  werden.  Den  rechtsgeschäftlichen
Verfügungen  stehen  Verfügungen  gleich,  die  im
Wege  der  Zwangsvollstreckung  oder  Arrestvollziehung
  erfolgen.

D

Verwendungserlaubnis.

Trotz  der  Beschlagnahme  ist  nach  Auslesen  der
Fäden  und  Stoffabfälle  das  Verbrennen  des
Fabrikkehrichts  und  seine  Verwendung  zu  Düngezwecken
  erlaubt.

84.
Bearbeitungserlaubnis.

Trotz  der  Beschlagnahme  ist  erlaubt:

a)  das  Rösten  des  Strohs  und  das  Ausarbeiten
  der  Faser  aus  dem  Stroh  im
eigenen  Betriebe;

b)  das  Bleichen  und  Färben  roher  Garne  in
den  Nummern  bis  30  englisch  einschließlich;



0)  die  Fertigstellung  der  am  15.  August  1916
im  Kleiah  oder  Färbverfahren  befindlichen,
bisher  beschlagnahmefreien  Garne.

86.
Verarbeitungserlaubnis.
Trotz  der  Beschlagnahme  ist  erlaubt:

a)  die  Herstellung  von  Seilerwaren  in  den
handwerksmäßig  geführten  Betrieben,  so- 



*)  Die  Beschlagnahme  von  Lumpen  und  neuen  Steffabfällen
  auf  Grund  der  Bekanntmachung  vom  16.  5.1
Nr.  W.  IV.  900  4.  16.  K.  R.  A.  bleibt  hierdilrch  unberührt.

entstehenden

Lumpen

 

weit  sie  zur  Aufarbeitung  der  am

15.  August  1915  in  den  betreffenden  Betrieben

  vorhanden  gewesenen  Bastfasern

oder  Halberzeugnisse  erfolgt;

die  monatliche  Verarbeitung  des  10.  Teiles

der  am  1.  August  1916  vorhanden  gewesenen

  Vorräte  an  Bastfaser-Abfall  der  im

§  1  b  bezeichneten  Art  (Fadenabfälle,

Spinnabfälle,  Wergabfall  usw.)  sowie  an

Reißwerg  zu  Garnen  und  ihre  Verarbeitung

  zu  Fertigerzeugnissen");:

c)  die  monatliche  Verarbeitung  des  10.  Teiles
der  am  1.  August  1916  vorhanden  gewesenen
  Vorräte  in  Leinengarn  feiner  als
Nr.  51  englisch  roh  und  Nr.  31  englisch
ganz  oder  teilweise  gebleicht  oder  gefärbt
sowie  die  monatliche  Verarbeitung  des
5.  Teiles  der  nach  dem  1.  August  1916  hinzugekommenen
  gleichartigen  Garnvorräte
zu  Geweben  und  Klöppelspitzen;

4)  die  Verarbeitung  der  am  27.  Dezember
1915  auf  Kettbäumen  befindlichen  und  der
bis  zum  15.  August  1916  beschlagnahmefreien
  Garne,  welche  sich  auf  Kettbäumen
befinden,  allgemein,  sowie  der  am
15.  August  1916  auf  Kettbäumen  befindlichen
  oder  für  die  Herstellung  von
Klöppelspitzen  vorgerichteten  Garne  der
Nummern  45—50  englisch  roh  ohne  Rücksicht
  auf  die  aus  ihnen  anzufertigende
Ware.

Hierbei  dürfen  nur.  Schußgarne  feiner
als  Nr.  51  englisch  roh  oder  Nr.  31  englisch
  gebleicht  bzw.  gefärbt  verwendet
werden;

e)  die  monatliche  Verarbeitung  einer  solchen
Menge  beschlagnahmter  Bastfasern,  welche
dem  5.  Teile  des  am  15.  August  1916  vorhanden
  gewesenen  Bestandes  der  nach  dem
1.  Januar  1916  aus  dem  Reichsauslande
(nicht  den  besetzten  Gebieten)  eingeführten
Rohstoffe  entspricht.  Diese  Erlaubnis  erstreckt
  sich  jedoch  nicht  auf  Flachsstroh.

86.
Verarbeitungserlaubnis  für  Kriegsbedarf.

1.  Die  Verarbeitung  und  Verwenbung  von
Bastfasern  ist  erlaubt,  soweit  sie  zur  Erfüllung
von  unmittelbaren  oder  mittelbaren  Aufträgen
der  Heeres=  oder  Marinebehörden  dienen  (Kriegslieferungen).


5

 

)  Wegen  Fertigerzeugnisse  wird  auf  die  Bekanntmachung,
betreffend  Beschlagnahme  und  Bestandserhebung  von  Webe,
Wirk=  und  Strickwaren  vom  1.  Fehruar  1916  W.  N.  1000/11.  15.
K.  R.  nqL  verwiesen.