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scher Hanf (Manilahanf, Sisalhanf, die
indischen Hanfarten, Neuseelandflachs und
andere Seilerfasern) und alle bei der Verarbeitung
von Bastfaser-Rohstoffen, -Halbund
FSertigerzeugnissen
Wergarten, Abfälle nt Ausnahme der
Lumpen und Stoffabfälle)'), Fabrikkehricht
sowie die durch Auflösung von
Bastfaser = Erzeugnissen und
wieder gewonnenen Fasern;
P) alle Halberzeugnisse aus Bastfasern;
d) die nach Maßgabe des § 6 Ziffer 2 auf
Vorrat seit dem 27. Dezember 1915 fertig-
gestellten Halb= und Fertigerzeugnisse aus.
Bastfasern.
82.
Wirkung der Beschlagnahme.
Die Beschlagnahme hat die Wirkung, daß die
Vornahme von Veränderungen an den von ihr
berührten Gegenständen verboten ist und rechtsgeschäftliche
Verfügungen über diese nichtig sind,
soweit sie nicht auf Grund der folgenden Anordnungen
erlaubt werden. Den rechtsgeschäftlichen
Verfügungen stehen Verfügungen gleich, die im
Wege der Zwangsvollstreckung oder Arrestvollziehung
erfolgen.
D
Verwendungserlaubnis.
Trotz der Beschlagnahme ist nach Auslesen der
Fäden und Stoffabfälle das Verbrennen des
Fabrikkehrichts und seine Verwendung zu Düngezwecken
erlaubt.
84.
Bearbeitungserlaubnis.
Trotz der Beschlagnahme ist erlaubt:
a) das Rösten des Strohs und das Ausarbeiten
der Faser aus dem Stroh im
eigenen Betriebe;
b) das Bleichen und Färben roher Garne in
den Nummern bis 30 englisch einschließlich;
0) die Fertigstellung der am 15. August 1916
im Kleiah oder Färbverfahren befindlichen,
bisher beschlagnahmefreien Garne.
86.
Verarbeitungserlaubnis.
Trotz der Beschlagnahme ist erlaubt:
a) die Herstellung von Seilerwaren in den
handwerksmäßig geführten Betrieben, so-
*) Die Beschlagnahme von Lumpen und neuen Steffabfällen
auf Grund der Bekanntmachung vom 16. 5.1
Nr. W. IV. 900 4. 16. K. R. A. bleibt hierdilrch unberührt.
entstehenden
Lumpen
weit sie zur Aufarbeitung der am
15. August 1915 in den betreffenden Betrieben
vorhanden gewesenen Bastfasern
oder Halberzeugnisse erfolgt;
die monatliche Verarbeitung des 10. Teiles
der am 1. August 1916 vorhanden gewesenen
Vorräte an Bastfaser-Abfall der im
§ 1 b bezeichneten Art (Fadenabfälle,
Spinnabfälle, Wergabfall usw.) sowie an
Reißwerg zu Garnen und ihre Verarbeitung
zu Fertigerzeugnissen");:
c) die monatliche Verarbeitung des 10. Teiles
der am 1. August 1916 vorhanden gewesenen
Vorräte in Leinengarn feiner als
Nr. 51 englisch roh und Nr. 31 englisch
ganz oder teilweise gebleicht oder gefärbt
sowie die monatliche Verarbeitung des
5. Teiles der nach dem 1. August 1916 hinzugekommenen
gleichartigen Garnvorräte
zu Geweben und Klöppelspitzen;
4) die Verarbeitung der am 27. Dezember
1915 auf Kettbäumen befindlichen und der
bis zum 15. August 1916 beschlagnahmefreien
Garne, welche sich auf Kettbäumen
befinden, allgemein, sowie der am
15. August 1916 auf Kettbäumen befindlichen
oder für die Herstellung von
Klöppelspitzen vorgerichteten Garne der
Nummern 45—50 englisch roh ohne Rücksicht
auf die aus ihnen anzufertigende
Ware.
Hierbei dürfen nur. Schußgarne feiner
als Nr. 51 englisch roh oder Nr. 31 englisch
gebleicht bzw. gefärbt verwendet
werden;
e) die monatliche Verarbeitung einer solchen
Menge beschlagnahmter Bastfasern, welche
dem 5. Teile des am 15. August 1916 vorhanden
gewesenen Bestandes der nach dem
1. Januar 1916 aus dem Reichsauslande
(nicht den besetzten Gebieten) eingeführten
Rohstoffe entspricht. Diese Erlaubnis erstreckt
sich jedoch nicht auf Flachsstroh.
86.
Verarbeitungserlaubnis für Kriegsbedarf.
1. Die Verarbeitung und Verwenbung von
Bastfasern ist erlaubt, soweit sie zur Erfüllung
von unmittelbaren oder mittelbaren Aufträgen
der Heeres= oder Marinebehörden dienen (Kriegslieferungen).
5
) Wegen Fertigerzeugnisse wird auf die Bekanntmachung,
betreffend Beschlagnahme und Bestandserhebung von Webe,
Wirk= und Strickwaren vom 1. Fehruar 1916 W. N. 1000/11. 15.
K. R. nqL verwiesen.