368 weites Buch. Sechster Abschnitt. $ 134.
regierung!!. Der Besuch der Börse steht gegen Erlegung der Eintrittsgebühren
jedermann frei, der nicht aus besonderen, auf statutarischer
Vorschrift beruhenden Gründen ausgeschlossen ist '?.
[Das Börsengesetz kennt nur die Tätigkeit von Kursmaklern
bei der amtlichen Festsetzung des Börsenpreises von Waren und
Wertpapieren!®. Das Handelsgesetzbuch vom 10. Mai 1897 kennt
amtlich bestellte Handelsmäkler auch nicht mehr, sondern nur noch
die Privatmäkler. Die gesetzlichen Bestimmungen über diese sind
denen des alten Handelsgesetzbuches nachgebildet '*].
Drittes Kapitel.
Industrie.
1. Förderung der Industrie im allgemeinen.
$ 134.
Industrie ist die auf Verarbeitung der durch die Natur hervorgebrachten
Güter gerichtete Tätigkeit. Die Förderung der Industrie,
die einen Gegenstand der staatlichen Verwaltung bildet,
äußert sich in allgemeinen Maßnahmen für die gesamte Industrie
und in besonderen für einzelne Industriezweige.
Unter den allgemeinen Maßregeln sind zunächst die zu
nennen, welche nicht die Industrie allein, sondern alle Gewerbe im
engeren Sinne zum Gegenstande haben und in der Darstellung des
Gewerberechtes zu behandeln sind. Eine Sorge für die Industrie
zeigt sich ferner in der Beförderung des gewerblichen Vereinswesens,
der Sorge für Gewerbeschulen, der Errichtung von gewerblichen
Sammlungen, der Veranstaltung von Industrieausstellungen. Alle
diese Tätigkeiten geben jedoch zu einer rechtlichen Regelung keine
Veranlassung. Dem Interesse der Industrie dient auch das Patentwesen.
Von den Gesichtspunkten der Förderung der Industrie wir
endlich die Gestaltung des Zollwesens beherrscht, das bei der Darstellung
der Finanzverwaltung seine Behandlung findet.
Zur Förderung spezieller Industriezweige bestehen Anstalten,
welche den Zweck haben, die Qualität gewisser Waren festzustellen.
Zu diesen gehören namentlich die sogenannten Legge®n
für die Leinenindustrie, die Schauanstalten für Wollen- und Tuch-18
B4 $ 30.)
[H.G.B. $$ 98-104; B.G.B. $$ 652—-656.]
