Full text : Die Finanz- und Zollpolitik des Deutschen Reiches.

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dotiert  hatte,  weil  man  nicht  zu  hoffen  wagte,  daß  dem  so  sein
würde.  Eine  ernste  Probe  hat  er  also  nicht  einmal  zu  bestehen
gehabt,  und  doch  ward  ihm  das  Schicksal,  dem  alle  ähnlichen
Fonds  verfallen  sind.  Immer  mehr  ist  er  im  Laufe  der  Zeit  zur
Deckung  von  Ausgaben,  die  seiner  ursprünglichen  Zweckbestimmung
nicht  entsprachen,  herangezogen,  sind  ihm  Lasten,  die  nur  in
losem  Zusammenhang  mit  den  ihm  von  Haus  aus  zugewiesenen
Verpflichtungen  standen,  aufgebürdet  worden,  und  je  mehr  die
Reichsschuld  wuchs,  desto  mehr  erhielt  er  den  Charakter  einer
»bloßen,  zwecklosen  Rechnungsinstanz«.  Ja,  schlimmer  als  das,
der  Reichstag  hat  der  Versuchung  nicht  widerstehen  können,  ihn
wiederholt  mit  populären  Bewilligungen  zu  belasten,  anstatt  den
Wählern  auch  die  Rechnung  zur  Deckung  der  Kosten  seiner
Freigebigkeit  zu  präsentieren.  So  wurde  auch  hier  eine  versteckte
  Schuldenwirtschaft  bevorzugt,  an  Stelle  gebotener  Beschränkung
  der  Ausgaben  oder  Erschließung  ordentlicher  Einnahmequellen.
  Denn  anders  kann  es  nicht  bezeichnet  werden,
wenn  zur  Bestreitung  neuer  ordentlicher  Ausgaben  ein  Kapitalstock
  konsumiert  wird.

Einunddreißigstes  Kapitel.

Wirtschaftsführung  und  Finanzgebarung  im  Reiche
von  1895  bis  1906.

Die  Durchführung  der  Spannungstheorie  ebenso  wie  der
leges  Lieber  war  von  der  Finanzlage  abhängig.  Das  Schuldentilgungsgesetz
  vom  30.  Mai  1900  konnte,  da  sich  keine  Mehrüberweisungen
  ergaben,  bereits  nicht  mehr  verwirklicht  werden.  Bis
gegen  Ende  des  Jahrhunderts  aber  war  die  Finanzlage  des  Reiches
günstig,  äußerlich  zum  Teil  sogar  glänzend.  Schon  während  der
Beratung  der  Posadowskyschen  Reformvorlage  zeigte  sich  die
Wendung.  Der  Abschluß  des  Reichshaushaltsetats  für  1893  ergab
statt  eines  auf  ı,5  Millionen  geschätzten  Überschusses  einen  solchen
von  ı4  Millionen,  und  das  Rechnungsergebnis  für  1894  wies,  wie
schon  erwähnt,  7,2  Millionen  zugunsten  des  Reiches  und  27,4  zugunsten
  der  Einzelstaaten  auf.  Vom  Rechnungsjahr  ı895  an
konnten  wieder  Reinüberweisungen  verteilt  werden.

Die  Ergebnisse  der  Finanzwirtschaft  des  Reiches,  insbesondere
in  ihrer  Beziehung  zu  den  Einzelstaaten  innerhalb  dieser  Periode
zeigt  folgende  Tabelle.