Sachen.  5

Gebäude  oder  andere  Werke,  welche  kraft  eines  an  einem  fremden  Grundstücke
  bestehenden  Rechtes  von  dem  Berechtigten  mit  dem  Grundstücke
verbunden  werden,  nicht  Bestandtheile  des  lebzteren  werden  und  daher  der
Rechtsfolge  des  §  946  entrückt  bleiben.

Hierher  gehört  auch  der  in  §  912  erwähnte  Ueberbau,  welcher  durch
die  bei  Errichtung  eines  Gebäudes  geschehene  Ueberschreitung  der  Grenze
entsteht  und  unter  bestimmten  Voraussetzungen  dem  Eigenthümer  des
Gebäudes  gehört,  während  der  bezügliche  Grundstreifen  dem  Nachbar
verbleibt.

Angesichts  dieser  Ausnahmebestimmungen  hätte  für  das  BGB.  ein
rechtliches  Hinderniß,  das  sogenannte  Stockwerkseigenthum  zu  adoptiren,
nicht  bestanden.  In  der  That  waren  es  nur  Zweckmäßigkeitsgründe,  aus
welchen  von  der  Aufnahme  dieses  Instituts  abgesehen  wurde.

Von  den  in  §§  93  u.  94  enthaltenen  Bestimmungen,  welche  durch
§  95  negativ  präcisirt  sind  und  in  §  96  eine  Erweiterung  erfahren,  wird
wohl  nur  der  zweite  Absatz  des  §  94  in  der  Anwendung  erhebliche
Streitfragen  hervorrufen.  Hier  kann  es  im  Einzelfalle  schwierig  werden,
zu  entscheiden,  ob  ein  Bestandtheil  oder  ob  nur  ein  bloßes  Zube  hör
in  Frage  steht.

Bei  einer  solchen  Entscheidung  darf  keinenfalls  die  in  §  97  gegebene
Definition  des  Zubehörs  und  die  in  §  98  enthaltene  Exemplifikation  in
den  Vordergrund  gestellt  werden.  Denn  es  steht  an  der  Spitze  dieser
Definition  die  Voraussetzung,  daß  die  als  Zubehör  in  Frage  kommende
Sache  die  Kriterien  eines  Bestandtheils  im  Sinne  des  §  94  nicht  an  sich
trägt.  In  erster  Linie  und  selbständig  ist  daher  zu  untersuchen,  ob  diese
Kriterien  gegeben  sind.  Gleichgültig  ist  hierbei,  ob  man  dem  §  98  nur
die  Tragweite  beimißt,  welche  er  seinem  Wortlaute  nach  hat,  oder  ob
man  annimmt,  daß  er  —  wie  es  der  entsprechende  §  791  des  J.  Entwurfs
  gethaun  hatte  —  die  aufgeführten  Gegenstände  als  Zubehörsstücke
erklärt.  Denn  auch  §  791  that  solches  nur  unter  den  Voraussetzungen
des  §  789  (jetzt  §  97)  und  unter  diesen  Voraussetzungen  fand  sich  auch
die,  daß  die  fraglichen  Sachen  sich  nicht  als  Bestandtheile  kennzeichnen.
Bei  der  sonach  in  erster  Linie  und  ohne  Rücksichtnahme  auf  88  97  u.  98
vorzunehmenden  Untersuchung,  ob  die  Sache  gemäß  §  94  als  Bestandtheil
  des  Gebändes  zu  erachten  ist,  darf  auch  das  entscheidende  Gewicht
nicht  auf  die  Art  der  als  „Einfügen“  bezeichneten  Verbindung  gelegt
werden.  Mit  dieser  Bezeichnung  wollte  nicht  das  Erforderniß  einer  besonders
  innigen  Verbindung  aufgestellt  werden.  Es  ergiebt  sich  dies  schon
aus  der  Erwägung,  daß  von  „Einfügen“  in  so  beschränktem  technischen
Sinne  auch  bei  Dingen  nicht  gesprochen  werden  kann,  deren  Eigenschaft  als
Bestandtheile  des  Gebäudes  von  vorne  herein  nicht  bezweifelt  werden
kann.  Die  Dachung  z.  B.  ist  sicher  einer  der  wesentlichsten  Bestandtheile
des  Gebäudes  und  doch  kann  —  genau  genommen  —  bei  keiner  Dachung