Contents : Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Arbeitseinstellung  —  Arbeitsscheue.  35

88  83.,,  97).  Arbeitskarten  werden  nicht  mehr  ausgestellt  (obige  AVO.
vom  28.  März  1892  8  82).

Arbeitseinstellung.  Von  jeder  A.  sind  die  Gewerbeinspectoren  durch  die
Polizeibehörde  in  Kenntniß  zu  setzen  (MVO.  vom  14.  September  1894
in  d.  Zeitschr.  f.  V.  XVII  S.  223).  Im  Uebrigen  s.  Arbeitsvertrag.

Arbeitshäuser,  s.  Armenhäuser,  Correctionsanstalten.

Arbeitskarken  weren  nicht  mehr  ausgestellt  (AV  O.  vom  28.  März  1892
S.  28  8  829.

Arbeitslohn.  Der  Lohn  gewerblicher  Arbeiter,  einschließlich  der  Hausindustriellen,
  ist  baar  zu  bezahlen  und  darf  nicht  zur  Gestundung  von
Waaren  benutzt  werden.  Lohneinbehaltung  ist  nur  für  Lebensmittel,
Wohnung,  Feuerung,  Beleuchtung,  Krankheitskosten,  Werkzeuge  und  Arbeitsstoffe,
  und  nur  zum  Betrage  der  Selbstkosten  zulässig,  zur  Sicherung
des  Ersatzes  oder  der  Strafen  für  Vertragsbruch  nur  bis  zu  ¼  des
fälligen  Lohnes.  Verabredungen  über  die  Verwendung  des  A.  zu  anderen
Zwecken  als  zur  Betheiligung  an  Wohlfahrtseinrichtungen  sind  nichtig.
Die  Auszahlung  darf  in  Schankwirthschaften  und  Verkaufsstellen  nur  mit
Genehmigung  der  unteren  Verwaltungsbehörde  (Stadträthe  RStO.,  Amtshauptmannschaften)
  und  nicht  gegen  das  Gesetz  über  die  Beschlagnahme
des  A.  erfolgen.  Durch  Ortsstatut  (s.  d.  II)  können  feste  Lohnfristen
vorgeschrieben  und  besondere  Bestimmungen  über  die  Lohnzahlung  an
jugendliche  Arbeiter  (s.  d.)  getroffen  werden  (RGes.  vom  1.  Juni  1891
S.  261  8§  115—119b,  §  124b,  §  146  Abs.  1  Pct.  1,  §  148  Abs.  1
Pct.  13,  GO.  8  146  Abs.  2,  AVO.  vom  28.  März  1892  S.  28  KF  1).
Verabredungen  und  Vereinigungen  zur  Erlangung  günstigerer  Löhne  sind
nur  noch  insoweit  straffällig,  als  dabei  unerlaubte  Mittel  in  Anwendung
kommen  (GO.  88  152,  163).

Arbeitsordnung.  In  Fabriken  mit  mindestens  20  Arbeitern  ist  durch  A.
über  die  tägliche  Arbeitszeit,  Dauer,  Kündigungsfristen  und  Gründe  zur
Auflösung  des  Arbeitsvertrags,  über  Lohnzahlung,  Lohnverwirkung  und
Strafen  Bestimmungen  zu  treffen;  auch  auf  andere  Punkte  kann  die  Regelung
  noch  erstreckt  werden,  mit  Zustimmung  des  Arbeiterausschusses
(s.  d.)  insbesondere  auf  die  Benutzung  der  Wohlfahrtseinrichtungen  und
das  Verhalten  der  minderjährigen  Arbeiter  außerhalb  des  Betriebs.  Vor
Erlaß  ist  dem  Arbeiterausschuß,  wo  ein  solcher  nicht  besteht,  den  großjährigen
  Arbeitern,  Gelegenheit  zu  geben,  sich  zu  äußern.  Die  A.  ist
der  unteren  Verwaltungsbehörde  (Amtshauptmannschaft,  Stadtrath  RStO.)
zu  überreichen  und  in  der  Fabrik  auszuhängen  (RGes.  vom  1.  Juni  1891
§§  134a4—134  g  mit  Strafbestimmungen  in  §  147  Abs.  1  Pct.  5,
§  148  Abs.  1  Pct.  11  und  12,  §  149  Abs.  1  Pct.  7,  §  150  Pct.  5,
AO.  vom  28.  März  1892  S.  28  §  1).  Für  Bergarbeiter  gelten
diese  Bestimmungen  nicht.  Die  A.  derselben  ist  vom  Werksbesitzer  zu
entwerfen  und  vom  Bergamt  zu  prüfen  (RGes.  vom  1.  Juni  1891  S.
261  §  154a  Abs.  1,  Bergges.  vom  16.  Juni  1868  S.  353  §  78,
Ges.  vom  2.  April  1884  S.  97  §  89).

Arbeitspausen,  s.  Fabrikarbeiter.

Arbeitsscheue,  s.  Armenpolizei.

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