Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1828. (19)

VII 
  
Datum 
des 
Gesetzes. 
Ausgege- 
ben zu 
Berlin. 
Inhatlt. 
No. 
des 
Stuͤcks. 
No. 
des Ge- 
setzes. 
Seite. 
  
7. Juni. 
1828. 
10. Juni. 
18. Juni. 
30. Junl. 
43. Juli. 
14. Juli. 
17. Juli. 
r* 
21. Juli. 
25. Juli. 
2. August. 
  
24. Juni. 
1828. 
31. Juli. 
24. Juni. 
31. Juli. 
23. August. 
31. Juli. 
16. Septbr. 
28. Oltober. 
23. August. 
  
Allerhdchste Kabinetsorder, die veränderte Steuer- 
Einrichtung im Kreise Wetzlar betrefsend 
Deklaration, die Verlängerung der, mit dem 
Konigl. Niederländischen Gouvernement unterm 
1#ten Juni 1818. abgeschlossenen, Kartel- 
Konvention betresseddddd 
Allerhochste Kabinetsorder, über die Befreiung der- 
jenigen, welche das 1640 Lebensjahr noch nicht 
vollendet haben, von der Klassensteuner . ... 
Allerhochste Kabinetsorder, über das Verfahren bei 
Kompetenz-Konflikten zwischen den Gerichten 
und den Verwaltungs -Behdrden 
Ministerial-Erklärung, über die mit dem Senate 
der freien Stadt Hamburg getroffene Verein- 
barung, die Sicherstellung der Rechte der Schrift- 
steller und Verleger in den beiderseitigen Staaten 
wider den Bücher-Nachdruck betrefsfend 
Allerhdchste Kabinetsorder, betrefsend die Aufhe= 
bung aller weitern Nachforschungen hinsichtlich 
der nicht mit dem Vermbgensstrucrungsstempel 
bedruckten dffentlichen Papiere aller Art. 
Vertrag mit Anhalt-Köthen und ulrs 
wegen Befreiung der beiderseitigen Unterthanen 
vom Elbzollll 4 
  
Dksgleichen die Joll- und Verkehrs- rrnn 
zwischen den beiderseitigen Landen betressend . 
Allerhöchste Kabinetsorder nebst dem Tarif vom 
18ten Zunic., nach welchem die Schifffahrts- 
Abgabe auf den Wassersiraßen von der Oder zur 
Elbe und umgekehrt (mit Ausschluß des Plauer 
Kanals) erhoben werden solll 
Kartel-Konvention mit Frankreit 
Gesetz, zur Erleichterung der Todes-Erklärungen 
der, aus den Kriegen von 1806. bis 1815., nicht 
zurückgekehrten Personen 
15 
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1158 
  
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