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o. 1349.) Allerhoͤchste Kabinetsorder vom 13ten April 1831., uͤber die Einfuͤhrung der
Städbteordnung vom 19ten November 1808. in die zum provinzialstän-
dischen Verbande des Königreichs Preußen gehörenden Städte, wofelbst sic
noch nicht eingeführt worden.
M. Zezug auf Meine Order vom 17ten v. M. mache Ich dem Staats-
Ministerio bekannt, daß Ich den zum provinzialskändischen Verbande des König-
reichs Preußen, nach der Verordnung vom 17t6en März 1828., gehörenden
Städten, in welche die Städteordnung noch nicht eingeführt ist, die Städte-
Ordnung vom 19ten November 1808. mit ihren seitdem erlassenen gesetzlichen
Deklarationen verliehen habe. Wegen der Einführung in die vorbemerkten Städre
baben Sie, der Minister des Innern und der Polizei, das Erforderliche einzu-
leiten, und da die Verordnung vom 1 7ten v. M. nichr überall zum Grunde
gelegt werden kann, die abweichenden Vorschriften, die deshalb zu erlassen sind,
zu enrwerfen und zu Meiner Genehmigung einzureichen, wonächst sowohl die
Verleihung selbst, als die Modifikationen der Einführung durch die Gesetzsamm-
lung und die Amtsblätter der Regierungen zu Danzig und Marienwerder bekannt
zu machen seyn werden. Berlin, den 1 3ten April 1831.
Friedrich Wilhelm.
An das Staatsministerium.
([No. 1350.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 26f0en April 1831., über die Einführung der
Städteordnung vom 19ten November 180 8. in die zum provinzialstän-
dischen Verbande des Herzogthums Schlesien, der Grafschaft Glatz und
des Preußischen Markgrafthums Ober-Lausitz gehörenden Städte.
J. habe in Folge Meiner Bestimmungen vom 17ten Maͤrz d. J., den zum
provinzialstaͤndischen Verbande des Herzogthums Schlesien, der Grafschaft Glatz
und des Preußischen Markgrafthums Ober-Lausitz gehoͤrenden Staͤdten der Ober-
Lausitz, in welche die Städteordnung noch nicht eingeführt ist, die Städteordnung
vom 19ten November 1808. mit ihren seitdem erlassenen gesetzlichen Deklara--
tionen und Abänderungen verliehen und beauftragen Sie, den Minister des
Innern und der Polizei, wegen der Einführung derselben, in die vorbemerkten
Städte, die weitern Einleitungen zu treffen. Behufs der Bekanntmachung sehe
Ich zuvörderst auf Meine Order vom 13ten d. M. über die Modisikationen der
Einführungsorder Ihrem Berichte entgegen.
Berlin, den 26sten April 1831.
Friedrich Wilhelm.
An das Staatsministerium.
(No. 4349. 4350.) R2 No. 1351.)
