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ständen  des  Buch=  und  Kunsthandels  sicher  zu  stellen,  vereinigen  sich
die  souverainen  Fürsten  und  freien  Staͤdte  Deutschlands  vorerst  uͤber
den  Grundsatz,  daß  bei  Anwendung  der  gesetzlichen  Vorschriften  und
Maaßregeln  wider  den  Nachdruck,  in  Zukunft  der  Unterschied  zwischen
den  eigenen  Unterthanen  eines  Bundesstaates  und  jenen  der  uͤbrigen
im  Deutschen  Bunde  vereinten  Staaten  gegenseitig  und  im  ganzen
Umfange  des  Bundes  in  der  Art  ausgehoben  werden  soll,  daß  die
Herausgeber,  Verleger  und  Schriftsteller  eines  Bundesstaates  sich  in
jedem  andern  Bundesstaate  des  dort  gesetzlich  bestehenden  Schutzes
gegen  den  Nachdruck  zu  erfreuen  haben  werden.

Die  höchsten  und  hohen  Regierungen  werden  die  zur  Vollziehung
dieses  Beschlusses  nöthigen  Verfügungen  erlassen,  wie  dieses  geschehen,
so  wie  überhaupt  von  den  gegen  den  Nachdruck  bestehenden  Gesetzen
und  Anordnungen  binnen  zwei  Monaten  der  Bundesversammlung
Mittheilung  machen;

in  den  zum  Deutschen  Bunde  gehörigen  Provinzen  Unserer  Monarchie  Kraft
und  Gültigkeit  haben  und  demgemäß  in  Anwendung  gebracht  werden  soll:  so  ist
es  zugleich  Unser  Allerhöchster  Wille,  auch  in  den  zum  Deutschen  Bunde  nicht
gehörenden  Provinzen  der  Monarchie  den  Schutz  gegen  den  Nachdruck  in  dem
ganzen  Umfange  zu  gewähren,  wie  der  gedachte  Beschluß  der  Bundesversammlung
  für  die  Bundesstaaten  ihn  zugesichert  hat.

Wir  verordnen  demnach,  daß  bei  Anwendung  der  gesetzlichen  Borschriften
  und  Maaßregeln  wider  den  Nachdruck  von  Gegenständen  des  Buch=  und
Kunsthandels  in  Zukunft  der  Unterschied  zwischen  Unseren  Unterthanen  in  den
zum  Deutschen  Bunde  nicht  gehörenden  Provinzen  der  Monarchie  und  den  Unterthanen
  der,  im  Deutschen  Bunde  vereinten  Staaten,  bei  vorausgesetzter  Beobachtung
  der  Reciprocität,  in  der  Art  aufgehoben  seyn  soll,  daß  die  Herausgeber,
Verleger  und  Schriftsteller  eines  Bundesstaates  sich  auch  in  Unseren,  zum  Deutschen
  Bunde  nicht  gehörenden  Provinzen  des  daselbst  gesetzlich  bestehenden  Schuzzes
  gegen  den  Nachdruck  zu  erfreuen  haben  werden.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
  Onsiegel.

So  geschehen  und  gegeben  Berlin,  den  12ten  Februar  1833.

(L.  S.)  Friedrich  Wilhelm.

Erh.  v.  Altenstein.  v.  Schuckmann.  Frh.  v.  Brenn.
v.  Kamp.  Mühler.  Ancillon.

 

(Jo.  1416—  1418.)  (No.  1417.)