IV
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1834.
Datum
des
Gesetzesc
Ausgegeben
zu
Berlin.
Inh a k t.
Nr.
des
Stuͤcks
Nr.
des Ge-
setzes.
Seite.
1833.
Z1. Dezbr.
1834.
10. Jan.
26=
26.
30.
1. Febr.
1834.
16. Jan.
13. März.
13.
April.
14.
17. Junl.
Verordnung, wegen Abänderung des im Artikel 351.
ber Rheinischen Kriminal-Prozeßordnung
vorgeschriebenen Verfahrens, in Beziehung auf
bie Abstimmung unter den Geschwornen und
den Richtern des Assisenhofes.
Erkldrung wegen des, zwischen der Königl. Preußi-
schen und der Regierung des Freistaats Krakau
getroffenen Uebereinkommens, rücksichtlich der ge-
geuseitigen kosten freien Erledigung gerichtlicher
Requisitionen in Armensachen.
Allerhochste Kabineksorder, betreffend bie Berechnung
des Werthstempels in Konkurs= und iqui=
dations-Prozessen.
Allerhöchste Kabinctsorker, wodurch der §. 5. des
Rang-Reglements vom 7ten Februar 1817. hin-
sichtlich des Polizeipräsidenten der Haupe-
und Residenzstadt Berlin, modiffzirt worden.
Allerhöchste Kabiuctsorder, wornach in der Provinz
Westphalen das Nichteinziehen zu den Uebun-
gen des ersten Aufgebots der Landwehr erst
nach dem zurückgelegten 33sten Lebensjahre statt-
finden soll.
Allerhöchste Kabinetsorder, die Verleihung der Stäb-
tcordnung an die Stadt Dortmund betreffend.
Reglement für das Königliche Leihamt zu Berlin.
Allerhöchste Kabinetsorder, wegen Erweiterung des
Art. Xl. des Zenfur-Gesetzes vom 18ten Okto-
ber 1819., hinsichtlich der in Polnischer Sprache
erscheinenden Schriften.
Verorknung über das Verfahren bei eintrekender
Mobilmachung der Armee zur Herbeischaf-
fng der Pferde durch kandlieferung.
Allerhochste Kabineksorder, die Bestätigung eines
Königlichen Leihamtes zu Berlin.
Verordnung über die Exekution in Civilsachen.
Verordnung über den Subhastations= und Kauf-
gelder-biquidations-Prozeß.
Allerhöchste Deklaration über die Anwendbarkeit der
76. bis 79. Tit. 10. Thl. 2. des Allgemeinen
andrechts auf die Anmaßung geistlicher
Amtshandlungen.
Ministerial-Erklärung, wegen anderweiter Verlänge-
rung der Konvention vom 23ten Juni 1821.,
das Revisionsverfahren auf der Elbe be-
treffend, auf cinen Zeitraum von sechs Jahren.
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1498
1504
1505
1507
(mit Anl.)
1515
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19
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56—59
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31—38
39—46
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