Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1859.
IX
Datum
des
Gesetzes 2c.
Ausgegeben
zu
Berlin.
In h a l t.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des
Gesetzes.
Seite.
1859.
21. März.
28. —
4. April.
11. —
11. —
26. —
30. —
1859.
15. April.
21. Mai.
23. April.
12. Mai.
12. —
Jahrgang 1159.
Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber
lautender Kreis-Obligationen des Bom-
ster Kreises im Betrage von 140,000 Thalern.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Genehmigung
eines Nachtrags zu dem Statute der ständi-
schen Darlehnskasse für Schlesien, in
Bezug auf die Erweiterung der Rückzahlungs-
frist für Darlehne an Deichgenossen.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung der
Städte-Ordnung für die Rheinprovinz vom
15. Mai 1850. an die Stadtgemeinde Hückes-
wagen im Kreise Lennep des Regierungobezirks
Düseoorf.
Piivilegium zur Ausgabe auf den Inhaber lau-
tender Essener Stadt-Obligationen zum
Betrage von 300,000 Thalern.
Bestdeigungs-Urkunde, betreffend den dritten Nach-
trag zum Statut der Niederschlesischen
Zweigbahngesellschaft, nebst drittem Nach-
t
rag.
Allerhoͤchster Erlaß, betreffend die Verleihung der
fiskalischen Vorrechte für die von der Stadt
Neu-Ruppin ausgebaute Chausseestrecke
von 1000 Ruthen Länge auf dem Wege nach
Fehrbellin.
Gesetz, betressend die Ausführung der Landes-
vermessung in dem Fürstenthume Hohen-
zollern-Hechingen.
Statut für die Genossenschaft zur Melioration
der Pakosc-Labischiner Netzwiesen.
Statut für die Wesselshöfen-Conradsvit-
ter Meliorations-Sozietät im Landkreise
Königöberg.
Allerhöchster Erlaß,, betreffend die Vertretung der
Gemeinde Neuerburg, Regierungsbezirks
Trier, auf Kreis= und Provinzial-Land-
tagen im Stande der Städte und die Ver-
leihung der Städte-Ordnung für die Rhein-
provinz vom 15. Mai 1850. an dieselbe.
Bestätigungs-Urkunde, betreffend die Genehmigung
der Emsseon der fünften Million des Grund-
kapitals der Schlesischen Hütten-, Forst-
und Bergbaugesellschaft „Minerva“ mit
bevorzugten Rechten an dem Oividendengenuß
und Bestätigung des Nachtrags zu ihrem Sta-
tut, nebst Nachtrag.
Gesetz, betreffend die Erhöhung der Krondota-
tion. -
10.
15.
13.
13.
13.
2
5041.
5055.
5043.
5046.
5047.
5048.
5051.
128-132.
213.
183. 186.
1860.188.
190-191.
192.-203.
214.219.
219.
5065. 238·-24